Thema Israel / Palästina

68 Seiten - Sondernummer als pdf

THEMEN:
Palästina heute:
Gazas humanitäre Katastrophe
Vernichtung der Bildungseinrichtungen
Töten von SchülerInnen, StudentInnen und Lehrenden
Zunahme der Angriffe von Armee und Siedlern in der Westbank

UNO-Beschlüsse – Geopolitik – Deutsche Politik – Gerechter Frieden, aber wie?

Gruppen in Israel und Palästina gegen Besatzung und für einen gerechten Frieden

Solidarität weltweit

Auf die neueste Eskalation durch israelische Angriffe auf den Libanon und die lange Feindschaft Israels gegenüber dem Iran gehen wir in diesem Heft kaum ein. Wir verweisen jedoch auf die Erklärung der Jewish Voice for Peace: Der tödlichste Tag im Libanon seit Jahrzehnten. Die USA sollen die Bewaffnung Israels einstellen! (Seite 47)
Frühere SiG-Hefte enthalten nicht veraltete Artikel:
SiG 53 (2006!): "Hände weg vom Libanon und vom Iran"
(2007!) Attac Deutschland: Kein Krieg gegen den Iran! in SiG 58
(2010!) Noam Chomsky: Die "iranische Gefahr" in SiG 84

Außerdem verweisen wir auf eine Analyse von Clemens Ronnefeldt, ebenfalls von 2010: Die israelischen Atomwaffen und ihre Bedeutung für die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten

Ergänzende Dokumente

1. https://attac-perspektiven.de/2024/10/13/wahnsinn-nahost-aktuelle-stimmen-und-texte/

2. Libanon:
   Zu der Erklärung von Jewish Voice for Peace "Der tödlichste Tag im Libanon seit Jahrzehnten" (S. 47):
   Michael Lüders, 3.10.2024: Eskalation in Nahost ; Michael Lüders auf der Buchmesse Okt. 2024: Frieden im Nahen Osten: Haltung zu Israel ändern

   Interview mit Michael Lüders: „Wir werden als mitschuldig gelten für den Massenmord im Gazastreifen“ - NDS 25.10.2024
   
   Artikel von C. Ronnefeldt: https://versoehnungsbund.de/aktiv/friedensblog-von-clemens
   

3. Zu der Petition (S. 68) https://gerechter-frieden.org/petition/
   Aufruf zu einer Kundgebung am 18.10.2024 in Berlin
   https://gerechter-frieden.org
   

4. Gaza
   https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-226-gaza-strip
   

5. Westbank
   https://www.ochaopt.org/content/west-bank-violence-destruction-and-displacement-september-2024
   

6. Beschluss der UN- Vollversammlng am 18.9.2024: deutsche Übersetzung

7. Zu den Waffenlieferungen und der ökonomischen Unterstützung Israel:
   https://dontbuyintooccupation.org/wp-content/uploads/2023/12/2023_DBIO-III-Report_11-December-2023.pdf

   https://www.tni.org/en/publication/partners-in-crime-EU-complicity-Israel-genocide-Gaza

   https://www.eccpalestine.org/wp-content/uploads/2024/06/REPORT-The-Companies-Arming-Israel-and-Their-Financiers-June-2024-1.pdf
   

8. zu S. 42: Gemeinsame Stellungnahme zur geplanten Resolution des Bundestages zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland - 29. August 2024
   https://blog.fiff.de/appell-drohender-schaden-fur-die-demokratie
   

9. Digging Tunnels with Pens: Anonymous Publishing as Intellectual Resistance
   https://www.palestine-studies.org/en/node/1656245
   

10. Zu S. 58-59 (Gaza und Lateinamerika)
    Nicaragua hat die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen, wie Efe am Sonnabend meldete. »In Solidarität mit Palästina (…) und in strikter Wahrung des Völkerrechts und der Konventionen, die die Beziehungen zwischen Staaten und Regierungen der Welt regeln, bricht die Regierung der Republik Nicaragua alle diplomatischen Beziehungen mit der faschistischen Regierung Israels ab«, heißt es in einer entsprechenden Erklärung. Neben Nicaragua haben in Lateinamerika auch Belize, Bolivien und Kolumbien wegen der israelischen Kriegführung in Gaza und Libanon einen solchen Schritt vollzogen. Brasilien hat seine Diplomaten aus Israel abberufen. (jW)
    

11. Bücher:
    Michael Lüders: Krieg ohne Ende? (2024) - Video , 28.9.2024
    Helga Baumgarten: Hamas - der politische Islam in Palästina (2006)

9.01.2025 - ‘Every moment I fear losing another child’: Newborns freeze to death in Gaza tents 972mag.com

8.01.2025 - UNICEF: Tragischer Jahresbeginn in Gaza: Bereits 74 Kinder getötet

8.01.2025 - Humanitarian Situation Update #253 | Gaza Strip
https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-253-gaza-strip

Erzählungen aus Gaza https://wearenotnumbers.org/

7.01.2025 - BIP-Aktuell #331: Völkermord, Terrorismus und Völkerrecht in Gaza - Vortrag von Prof. Dr. Norman Paech

3.01.2025 «Israel führt einen der tödlichsten Kriege des Jahrhunderts» Das Militär habe «Regeln» zum Töten von Frauen, Kindern und anderen Zivilpersonen gelockert, schreibt die «New York Times». (...) Bei der Tötung hochrangiger Hamas-Kommandanten dürfen bis zu hundert Zivilisten als «Kollateralschaden» in Kauf genommen werden. Das berichtete nach aufwändigen Recherchen die «New York Times» am 26. Dezember aus Israel.

3.01.2025 - The situation in the Middle East, including the Palestinian question - Security Council, 9830th meeting - Video-Übertragung, 3 Stunden.

• Briefer: Mr. Volker Türk, United Nations High Commissioner for Human Rights, Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (via video-teleconference)

•  Briefer: Dr. Rik Peeperkorn, Representative for the West Bank and Gaza, World Health Organization (via video-teleconference)

•  Briefer: Dr. Tanya Haj Hassan, medical practitioner, Medical Aid for Palestinians (MAP) Charity (via video-teleconference)

•  Statements: All Council members

•  Statement: Observer State of Palestine

•  Statements: Israel, Egypt

28. Dezember 2024: Weltgesundheitsorganisation:
Kamal-Adwan-Krankenhaus nach gestrigem Angriff und wiederholten Angriffen seit Oktober außer Betrieb - Erklärung - Originaltext auf englisch
(...) Diese Woche wurden bei Bombardierungen in der Umgebung Berichten zufolge 50 Menschen getötet, darunter fünf Mitarbeiter des Kamal-Adwan-Krankenhauses.
Das Kamal-Adwan-Krankenhaus steht nun leer. Gestern Abend wurden die verbleibenden 15 kritischen Patienten, 50 Pflegekräfte und 20 Mitarbeiter des Gesundheitswesens in das Indonesische Krankenhaus verlegt, das nicht über die notwendige Ausrüstung und Versorgung verfügt, um eine angemessene Versorgung zu gewährleisten.(...) Die WHO ist zutiefst besorgt um ihr Wohlergehen sowie um den Direktor des Kamal-Adwan-Krankenhauses, der Berichten zufolge während der Razzia festgenommen wurde. Die WHO hat seit Beginn der Razzia den Kontakt zu ihm verloren.
Der Angriff auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus folgt auf eskalierende Zugangsbeschränkungen und wiederholte Angriffe. Seit Anfang Oktober 2024 hat die WHO mindestens 50 Angriffe auf das Krankenhaus oder in der Nähe des Krankenhauses verifiziert. Trotz des immer dringender werdenden Bedarfs an Not- und Traumadiensten und -materialien wurden zwischen Anfang Oktober und Dezember nur 10 von 21 WHO-Missionen nach Kamal Adwan teilweise ermöglicht. (...) Der Einsatz internationaler Notfallteams wurde jedoch wiederholt abgelehnt.(...)
Die WHO fordert dringend, dass die Krankenhäuser im Norden des Gazastreifens unterstützt werden, damit sie wieder funktionsfähig werden. Krankenhäuser sind erneut zu Schlachtfeldern geworden, was an die Zerstörung des Gesundheitssystems in Gaza-Stadt zu Beginn dieses Jahres erinnert.
Seit Oktober 2023 hat die WHO wiederholt dringende Aufrufe zum Schutz von Gesundheitspersonal und Krankenhäusern gemäß dem humanitären Völkerrecht veröffentlicht – doch diese Aufrufe bleiben ungehört. Gesundheitseinrichtungen, Mitarbeiter und Patienten sind immer tabu. Sie müssen aktiv geschützt werden und dürfen niemals angegriffen oder für militärische Zwecke genutzt werden. Die Grundsätze der Vorsorge, der Unterscheidung und der Verhältnismäßigkeit nach dem humanitären Völkerrecht sind absolut und gelten immer.

Weihnachten in Palästina:

Weihnachtspredigt 2023 des ev. luth. Pfarrers von Bethlehem, Munther Isaac (Übersetzung, Flyer)
Dez. 2024: Christ is Still in the Rubble: A Sermon by the Rev. Dr. Munther Isaac

19.12.2024 - Pfarrer Dr. Mitri Raheb: Weihnachtsbotschaft aus Bethlehem

UN-Beschlüsse im Dezember 2024

UN-Vollversammlung, 18. Dezember 2024:
"Permanent sovereignty of the Palestinian people in the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, and of the Arab population in the occupied Syrian Golan over their natural resources" : draft resolution , eingebracht von Uganda [on behalf of the Group of 77 and China)
Yes: 162 | No: 8 | Abstentions: 10 | Non-Voting: 13
https://digitallibrary.un.org/record/4064971?ln=en&v=pdf

"Strong UN support for Norwegian-led resolution on humanitarian access in Palestine
The UN General Assembly adopted a resolution requesting the International Court of Justice (ICJ) for an advisory opinion to clarify the following: What are Israel’s obligations to ensure and facilitate the provision of life-saving assistance and basic services by the UN, international organisations and third states to Palestinians living under occupation? The United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) is the backbone of these humanitarian efforts. 137 countries voted in favour of the resolution, which was put forward by Norway on behalf of a core group of 13 countries (...)." mehr:  Seite der norwegischen Regierung

Alltag in Gaza

https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-247-gaza-strip

13.12.2024 - Dr. Saeed Joudah, letzter orthopädischer Chirurg im Norden von Gaza, getötet "In einem Interview mit Al-Jazeera berichtete der Fahrer des Krankenwagens, der Dr. Joudah begleitete, dass der Arzt durch einen Kopfschuss getötet wurde, während sie auf dem Weg ins Al-Awda-Krankenhaus waren. Ebenfalls gestern wurde Kareem Jaradat, Krankenpfleger im Kamal Adwan Krankenhaus, auf dem Weg zur Arbeit von einer Drohne vor dem Krankenhaus getötet. Wie die WHO Dr. Abu Safiyeh mitteilte, hat die israelische Armee abermals einen UN Konvoi, der dringend benötigten Treibstoff und medizinisches Equipment sowie Medikamente in das Krankenhaus liefern hätte sollen, nicht passieren lassen." palestinemission.at

Dezember 2024 - Neuer Bericht von Airwars: Analyse der zivilen Opfer in Gaza: Dieser Bericht konzentriert sich auf das Muster und die Intensität der zivilen Opfer während der ersten Wochen der israelischen Angriffe im Gazastreifen und vergleicht das Ausmaß der zivilen Opfer mit militärischen Kampagnen, die von Airwars in einem Jahrzehnt der Arbeit in einigen der intensivsten und komplexesten Konfliktzonen der Welt dokumentiert wurden.
palestinemission.at (Vollständiger Bericht mit Statistiken in englischer Sprache)

13.12.2024 - Kriegstrauma: Die Hälfte der Kinder in Gaza wünscht sich den Tod - Eine neue Studie zeigt die enormen psychischen Auswirkungen des Krieges auf Kinder und junge Menschen im Gazastreifen. 44 Prozent der Toten waren Kinder, und die Überlebenden leiden unter starken Symptomen der Traumatisierung - freitag

Krieg in Westasien und globale Wirkungen - 30.11.2024, Workshop beim Friedensratschlag, Vorträge von Wieland Hoban – Vorsitzender des Vereins Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost e.V. und von Prof. Dr. Karin Kulow – Arabistin und Islamwissenschaftlerin, RLS

UN-News: Middle East crisis: Live updates for 29 November

27.11.2024 - Children in Gaza face health crisis and hunger amid continued Israeli attacks - peoplesdispatch

28.11.2024 - Humanitarian Situation Update #242 | West Bank:
https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-242-west-bank

29.11.2024 - Rainstorm devastates Khan Younis displacement camp:
https://www.972mag.com/photos-rainstorm-khan-younis-tents/

Israel

Zwei Kriegsdienstverweigerer wollen nicht in die israelische Armee eintreten:
- Pressenza, 2.12.2024 "(...) Ich will, dass die nächste Generation unsere schreckliche Realität, mit den entsetzlichen Kriegsverbrechen, die wir in Gaza begehen, nur als eine Lehre aus der Geschichte kennt, die sich nie wiederholen darf. Wir müssen alles in unser Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass die Kinder der Zukunft in Sicherheit leben.(...)"

Israelische Kriegsdienstverweigerin: "Durch den Militärdienst würde ich einen Kreislauf des Blutvergießens unterstützen" Amnesty International

Israelischen Soldaten wird Misshandlung im Westjordanland vorgeworfen - Tagesschau 3.12.2024

»Netanjahu ist Feind Nummer eins der Israelis« - Israels Kriegsverbrechen gegen die Palästinenser und die Beseitigung demokratischer Rechte.
Ein Gespräch mit Ofer Cassif, JW 26.11.2024 - Ofer Cassif ist Abgeordneter der sozialistischen jüdisch-arabischen Partei Chadasch in der israelischen Knesset. Vergangene Woche hat der Ethikausschuss der Knesset einstimmig beschlossen, ihn für sechs Monate aus dem Parlament auszuschließen.

Weltweiter Aktionstag am 29.11.2024

Via Campesina: For the Right to Life for Palestine, We Will Never Be Silent! Enough Violence!

Straßburg, 27.11.2024 - Great demonstration / Breaking the Wall of Silence: Protection of the Palestinian people -
Aufruf und Unterzeichner - deutsche Übersetzung;
29.11.2024 - Bericht über die Kundgebung

"No Other Land": Der Film ist ab dem 14. November zu sehen, Beitrag von 3sat (14 Min)

28.11.2024 - Matthew Hoh – These Last Eight Days in Palestine: Deaths, demolitions and detentions - Matthew Hoh is the Associate Director of the Eisenhower Media Network. A former Marine and State Department official who resigned in protest over the wars in Iraq and Afghanistan

27.11.2024 - My stories as an OB/GYN in Gaza reveal the truth of the Gaza genocide: I am an obstetrician and gynecologist who has worked in Gaza throughout the Israeli genocide. I have seen the destruction of Gaza's medical sector firsthand. My patients' stories tell the story of the genocide. Mondoweiss

21.11.2024 - Internationaler Strafgerichtshof:

Haftbefehl gegen Benjamin Netanyahu und Yoav Gallant
Situation in the State of Palestine: ICC Pre-Trial Chamber I rejects the State of Israel’s challenges to jurisdiction and issues warrants of arrest for Benjamin Netanyahu and Yoav Gallant - Pressemitteilung

Ein weiterer Haftbefehl: ICC Pre-Trial Chamber I issues warrant of arrest for Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri (Deif) - Pressemitteilung

29.11.2024 - Bundespressekonferenz zum Thema "Die Haftbefehle des Internationalen Gerichtshofs und Deutschlands Rolle", mit Prof. Christine Binzel (Professorin Wirtschaft und Gesellschaft des Nahen Ostens (Universität Erlangen-Nürnberg), Prof. Michael Barenboim (Professor an der Barenboim-Said Akademie), Prof. Hanna Kienzler (Professor of Global Health, King’s College London), Wolfgang Kaleck (European Center for Constitutional and Human Rights ECCHR) - Video

German Foreign Policy: Erstmals könnten enge Verbündete des Westens verurteilt werden – trotz einer massiven Geheimdienstkampagne gegen den IStGH.

26.11.2024 - Bernie Sanders Tries to Stop U.S. Military Aid to Israel, Biden Reaffirms His Support - znetwork

7.11.2024 - Israels geheimer Krieg gegen den Chefankläger Karim Khan vom Strafgerichtshof | DIE RECHERCHE https://www.youtube.com/watch?v=uZGehmCMdjQ

Genozid-Vorwürfe gegen Israel: „Es geht um die systematische Zerstörung des Gazastreifens“ - Holocaust-Forscher Omer Bartov sah bis vor wenigen Monaten keine Anzeichen für einen Völkermord in Gaza. Hier erklärt der Israeli, warum sich seine Meinung geändert hat – und Olaf Scholz falsch lag. Tagesspiegel 23.11.2024

UN-Sicherheitsrat, 20.11.2024: Eine Resolution für einen Waffenstillstand wurde durch Veto der USA abgelehnt. - UN-News: Bericht - Artikel in "Die Zeit"

Deutsche Politik

19.11.2024 - Das laute Schweigen - Jules El-Khatib, ein deutsch-palästinensischer Sozialwissenschaftler mit deutscher und israelischer Staatsbürgerschaft sprach über die Erfahrungen der palästinensischen Community in Deutschland während des Gaza- und Libanon-Krieges. Video, 33 Min. Weltnetz

Bedingungslose Solidarität mit Israel? – Die wachsende Kritik an der deutschen Staatsräson - WDR 5. Von Manuel Gogos

Lage in Gaza - November 2024

Gaza, 26.11.2024 - https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-241-gaza-strip
19.11.2024 - https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-239-gaza-strip

Genozid-Vorwürfe gegen Israel: „Es geht um die systematische Zerstörung des Gazastreifens“ - Holocaust-Forscher Omer Bartov sah bis vor wenigen Monaten keine Anzeichen für einen Völkermord in Gaza. Hier erklärt der Israeli, warum sich seine Meinung geändert hat – und Olaf Scholz falsch lag. Tagesspiegel 23.11.2024

UN-Sicherheitsrat, 20.11.2024: Eine Resolution für einen Waffenstillstand wurde durch Veto der USA abgelehnt. - UN-News: Bericht - Artikel in "Die Zeit"

https://forensic-architecture.org/investigation/a-cartography-of-genocide

Gaza: «Ich träume jede Nacht von Nahrung» – Menschen in Gaza werden ausgehungert. Infosperber 22.11.2024

15.11.2024 - Vertreibung beabsichtigt - UN-Ausschuss sieht »Merkmale eines Genozids« in Gaza. Israelische Armee zerstört Beduinendorf im Negev - JW

12.11.2024 - The Intercept: „Ein letztes, tödliches Ausrufezeichen“ - Biden zieht 30-tägiges Ultimatum für Waffenlieferungen an Israel zurück : Die Biden-Administration wird Israel weiterhin mit Waffen beliefern – auch nachdem es die von den USA gesetzte Frist für die Lieferung von Hilfsgütern in den Gazastreifen nicht eingehalten hat. - palestinemission

14.11.2024 - Human Rights Watch : Israels Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza: Massenhafte Zwangsvertreibungen und weitreichende Zerstörung HRW.org
Bericht (154 Seiten und Videos): “Hopeless, Starving, and Besieged” - Israel’s Forced Displacement of Palestinians in Gaza

12.11.2024 - Conditions in Gaza 'unfit for human survival,' acting UN relief chief tells Security Council "(...) the latest offensive that Israel started in North Gaza last month is an intensified, extreme and accelerated version of the horrors of the past year. Shelters, homes and schools have been burned and bombed to the ground. Numerous families remain trapped under rubble, because fuel for digging equipment is being blocked by the Israeli authorities and first responders have been blocked from reaching them. Ambulances have been destroyed. And hospitals have come under attack. Supplies to the north are being cut off and people are being pushed further south.(...) Now is the time for the Security Council to use its powers under the UN Charter to ensure compliance with international law and full implementation of its resolutions."

Pro Tag sind zwischen dem 1. 9.2024 und dem 3.11.2024 durchschnittlich nur 38 Lastwagen humanitärer Hilfe von Israel durchgelassen worden. Mindestens 350 Lastwagen pro Tag wären notwendig.

2.11.2024 - Gaza-Krieg, Plan der Generäle, UNRWA-Verbot …,, ethnische Säuberung oder Völkermord? Input für eine Diskussion mit ausführlichen Infos zur Entwicklung im Gazastreifen von Joachim Guilliard – jg-nachgetragen

1.11.2024 - Stop the assault on Palestinians in Gaza and on those trying to help them Statement by Principals of the Inter-Agency Standing Committee
NEW YORK/GENEVA/ROME – We the leaders of 15 United Nations and humanitarian organizations urge, yet again, all parties fighting in Gaza to protect civilians, and call on the State of Israel to cease its assault on Gaza and on the humanitarians trying to help.  
The situation unfolding in North Gaza is apocalyptic. The area has been under siege for almost a month, denied basic aid and life-saving supplies while bombardment and other attacks continue. Just in the past few days, hundreds of Palestinians have been killed, most of them women and children, and thousands have once again been forcibly displaced.    (...)

Israels Strategie

11.11.2024 - The not-so-secret history of Netanyahu’s support for Hamas: From sabotaging Oslo to funneling Qatari cash into Gaza, Bibi has spent his career bolstering Hamas to help perpetuate the conflict. Even after Oct. 7, argues historian Adam Raz, he's still advancing the same strategy. https://www.972mag.com/netanyahu-hamas-october-7-adam-raz/

10.11.2024 - Plan aus Netanjahus Büro: «Gaza 2035» als globaler Handelsplatz -  Ein im Mai publizierter Plan will Gaza «von Grund auf» neu aufbauen. Die USA und arabische Staaten würden ebenfalls profitieren. infosperber
Zu solchen Plänen: s. das Paper des Misgav Instituts in Gaza SN Dez 2023, Seiten 45ff.

BIP-Aktuell #325: Verteidigungsminister Gallant entlassen Die sorgfältig geplante Entlassung von Verteidigungsminister Gallant am 6. November 2024 und seine Ersetzung durch Israel Katz wird von der israelischen Opposition aus falschen Gründen kritisiert. Gallant als eine Kraft der Demokratie zu feiern, setzt voraus, dass man seine völkermörderischen Äußerungen ignoriert. Katz ist nicht besser, aber seine Ernennung hat den Israelis bewiesen, dass Netanjahus Prioritäten egoistischer sind, als sie dachten.

Arms Embargo: World Leaders Call For A Halt To Weapons Transfers To Israel: Ahmet Yıldız, Permanent Representative of Turkey, and Riyad Mansour, Permanent Observer of Palestine, spoke at a Security Council Stakeout in support of a letter calling for a halt to arms transfers to Israel. The letter was co-signed by various world leaders, urging international efforts to curb military support.

1.11.2024 - Michael Lüders: Wasteland - Der mörderische Alltag im Nahen Osten - Video
Buch von Michael Lüders: Krieg ohne Ende? Warum wir für Frieden im Nahen Osten unsere Haltung zu Israel ändern müssen - „Um die Wurzeln jener furchtbaren Gewalt zu verstehen, mit der die Hamas am 7. Oktober 2023 in Südisrael gewütet hat, müssen wir zurückgehen in die jüngere Vergangenheit – angefangen mit Flucht und  Vertreibung der Palästinenser im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948. Seither lässt die ungelöste Palästinafrage die Region nicht zur Ruhe kommen. Diese Einsicht aber grenzt hierzulande an ein Tabu. Deswegen darf der 7. Oktober auch keine Vorgeschichte haben. Deswegen sind Palästinenser grundsätzlich Terroristen, wenn sie Gewalt anwenden, während die israelische Seite grundsätzlich von ihrem ›legitimen Recht auf Selbstverteidigung‹ Gebrauch macht, selbst wenn dabei Zehntausende sterben. Wer den Frieden sucht, muss sich der Geschichte stellen.“

18.10.2024 - Ilan Pappe: Lobbying for Israel: Past, Present & Future - Vortrag in Berlin - Übersetzung des Vortrags
Quellenverweise in seinem Buch "Die ethnische Säuberung Palästinas", 2019, westendverlag
Ilan Pappe on the birth of Israel and the death of Zionism: middleeasteye, 1.11.2024

https://www.972mag.com/exterminate-expel-resettle-israel-northern-gaza/

28.10.2024 - Deutsch-Palästinensische Gesellschaft: "Zur Sache 21-2024"
- Die Notwendigkeit der Rechenschaftspflicht: Israel muss aus den Vereinten Nationen ausgeschlossen werden
Autor: Saul Takahashi, Professor für Menschenrechte und Friedensstudien an der Osaka Jogakuin Universität. Von 2009 bis 2014 stellvertretender Büroleiter des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten
https://dpg-netz.de/wp-content/uploads/ZurSache/21-2024-DPG-Zur-Sache-Notwendigkeit-der-Rechenschaftspflicht.pdf

31.10.2024 - UN Palestinian Rights Committee Bureau:
Knesset’s decision to ban UNRWA is as unlawful as the occupation itself: "(...) As affirmed by the International Court of Justice, Israel has no entitlement to sovereignty or to sovereign powers in any part of the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, due to its status as an Occupying Power. Therefore, the Knesset’s decision to ban UNRWA is as unlawful as the occupation itself, which must end as swiftly as possible, as determined by the Court and General Assembly resolution ES-10/24. (...)"

28.10.2024 - Über 6.000 Schriftsteller, Verleger und Mitarbeiter im Buchwesen, darunter die Nobelpreisträger Annie Ernaux und Abdulrazak Gurnah, die Autorin Arundhati Roy , Pankaj Mishra, die Wissenschalerin Judith Butler, verpflichten sich, nicht mit kulturellen Einrichtungen in Israel zusammenzuarbeiten, die sich an der Verletzung der Rechte der Palästinenser mitschuldig machen:
Text des Offenen Briefs: https://www.palfest.org/refusing-complicity

28.10.2024 - Journalisten im Fadenkreuz des israelischen Militärs - DLF

Oktober 2024

27.10.2024 - Statement attributable to the Spokesperson for the Secretary-General – on North Gaza - The Secretary-General is shocked by the harrowing levels of death, injury and destruction in the north, with civilians trapped under rubble, the sick and wounded going without life-saving health care, and families lacking food and shelter, amid reports of families being separated and many people detained. Repeated efforts to deliver humanitarian supplies essential to survive – food, medicine and shelter – continue to be denied by the Israeli authorities, with few exceptions, putting countless lives in peril. (...)
https://www.ochaopt.org/content/statement-attributable-spokesperson-secretary-general-north-gaza

26.10.2024 - Statement on North Gaza by Joyce Msuya, Acting Under-Secretary-General for Humanitarian Affairs and Emergency Relief Coordinator
"The entire population of North Gaza is at risk of dying."
https://www.ochaopt.org/content/acting-un-relief-chief-disregard-humanity-must-stop-north-gaza

26.10.2024 - Internierungslager für Gaza - Israelische Regierung prüft Pläne, ummauerte Areale in Küstenenklave einzurichten und US-Söldnerfirma zur Kontrolle anzuheuern - JW; https://bip-jetzt.de/2024/10/29/bip-aktuell-323-der-plan-des-generals/

Israelische StaatsbürgerInnen rufen zu wirksamem internationalem Druck auf
https://israelicitizensforin.live-website.com/ - Flyer mit dem Text
" (...) Die Abwesenheit von wirkendem internationalem Druck, die Fortsetzung der Waffenlieferung an Israel sowie die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Abkommen verursachen, dass die meisten Israelis glauben, dass die Politik Israels internationale Unterstützung habe. Viele Politiker*innen äußern sich erschreckt und verurteilen das Vorgehen Israels, jedoch folgt diesen Wörtern kein tatsächliches Handeln. Wir haben die Nase voll von leeren Wörtern und Aussagen. (...)"

24.10.2024 - Deutschland weitet Rüstungsexporte an Israel deutlich aus:
Alleine seit August wurden nach Angaben des Auswärtigen Amts Ausfuhren von Rüstungsgütern im Wert von 94 Millionen Euro erlaubt. DLF

Lage in Gaza, Oktober 2024 - ochaopt.org

23.10.2024 - Nordgaza: Palestinian Food Sovereignty:
" From May through now, we mobilized $94,106.51 ($20,711 via givebutter) to support tremendous food sovereignty. Yousef Abu Rabia and 25 other farming families have been organizing a cooperative of all of the farmers in the area, ensuring their access to seeds, seedlings, water access and other support." - Fotoreportage
"Over the last 3 weeks, there has been an intense increase of the occupation's invasion—targeting their crops, water wells, hospitals, etc. On September 26th, the land of Yousef's family was specifically targeted. All of it was either bombed or bulldozed by the IOF—again."
21.10.2024 - " Yousef Abu Rabia was assassinated at 5:22 pm, alongside his close friends Zakaria and Ramadan, in a targeted drone strike. Their day was spent nurturing their community, distributing fresh vegetables to those in need, and fostering a spirit of togetherness. Yousef and his friends didn’t just provide sustenance; they brought warmth and connection to their neighbours. Each vegetable handed out was a symbol of hope, a reminder that even in the darkest times, there was still life to be shared and love to be spread.
Yousef often said, “In giving, we receive; in sharing, we heal.”
"Am Tag vor seinem Tod hat Youssef 400 Lebensmittelpakete verteilt mit Auberginen, Paprika und Zucchini, er hatte große Pläne für seine Heimat."
 Mehr: https://givebutter.com/7P5GCX
Bericht über das Ausmaß der Zerstörung der Felder in Gaza:
https://aje.io/rrtern?update=3065719

24.10.2024 - Internationaler Aufruf zu einem Waffenstillstand in Gaza, Libanon und Israel - https://www.medico.de/hilfe-allein-reicht-nicht-19731

22.10.2024 - BIP-Aktuell - Israel: Streit mit der UNO - Israel sabotiert aktiv die Arbeit der UN, zerstört ihre Einrichtungen und tötet ihre Mitarbeiter, während es sie diffamiert und delegitimiert. Die UNO hat eine Reihe von Resolutionen verabschiedet, die von Israel ignoriert werden. Die weitere Teilnahme Israels an der UN-Generalversammlung wird von einem  Journalisten und einem Rechtsprofessor in Frage gestellt. BIP Aktuell #322

22.10.2024 - Westbank: Bauernhöfe in Außenposten sind die Vorhut des diebischen und gewalttätigen Siedlungsunternehmens von Israelis. BIP Aktuell #322

April-Oktober 2024: Zerstörung von Beduinen-Dörfern in der Negev-Wüste durch Israel: https://www.icahd.de/sagt-nicht-ihr-haettet-es-nicht-gewusst-nr-870-ff/

22.10.2024 - Erfreulich: Die Medien wachen auf: BIP Aktuell #322

Die Großdemonstration in Brüssel am 20.10.2024 für Waffenstillstand in Gaza und Libanon wurde von Gewerkschaften unterstützt - JW 24.10.2024

22.10.2024 Nordgaza:

ALLE Palästinenser (rund 400 000) sollen von Nordgaza vertrieben
werden.

18.10.2024: Gaza: Israel hat mit der Endlösung begonnen. Ausrottung und Vertreibung

1.10.2024: Anordnung des israelischen Militärs: Nordgaza soll evakuiert werden.
Diese Vertreibung folgt einem „Plan der Generäle":
https://www.israelnationalnews.com/news/395677

Erklärung von Muhannad Hadi, Humanitarian Coordinator
for the Occupied Palestinian Territory, am 13. Oktober:
Civilians in northern Gaza cut off from supplies and services critical
for survival

Das Vorhaben - Palästinenser aus GANZ Gaza zu vertreiben! - ist von
führenden Israelis mehrfach geäußert worden, vor einem Jahr in einem
Ministeriumpapier (Seiten 45-47 hier: Gaza SiG-SN 2)

Bombardierungen: https://www.972mag.com/jabalia-camp-northern-gaza-siege/

19. 10.2024 - Attacks on hospitals in northern Gaza
Statement by Muhannad Hadi, Humanitarian Coordinator for the Occupied Palestinian Territory
On 18 October, Al Awda and Indonesian hospitals, two out of three hospitals remaining in North Gaza governorate, were directly hit amid intensified hostilities. These attacks are deepening an already alarming humanitarian crisis in northern Gaza. (...) Since yesterday, an urgent request from the United Nations to access North Gaza to assist in rescuing dozens of injured people trapped in rubble remains unfulfilled by Israeli forces. Every minute counts and these delays are life-threatening.
Hospitals, patients, medical staff and other civilians must always be protected.
They are never a target. (...)
https://www.ochaopt.org/content/attacks-hospitals-northern-gaza;
https://peoplesdispatch.org/2024/10/19/northern-gaza-hospitals-suffer-a-night-of-israeli-attacks/

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Economic costs of the Israeli occupation for the Palestinian people:

the economic impact of the Israeli military operation in Gaza from October 2023 to May 2024 – UNCTAD Report (A/79/343) - 10.9.2024
https://www.un.org/unispal/wp-content/uploads/2024/10/n2426074.pdf
Zusammenfassung

21.10.2024: Tödliche Technologie: F-35-Lieferungen an Israel in der Kritik - Telepolis

21.10.2024: Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag
Deutschlands Unterstützung für Israels Völkermord und Terror beenden! pdf-Dokument

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One year of Israel’s war on Gaza’s health system
https://peoplesdispatch.org/2024/10/10/one-year-of-israels-war-on-gazas-health-system/

Weitere Artikel über die Zerstörung des Gesundheitswesens in Gaza:
https://peoples-health-dispatch.ghost.io/

US-Ärzte in Gaza schreiben Biden: «Beenden Sie den Wahnsinn!»: 45 amerikanische Ärzte und Krankenschwestern waren Augenzeugen. Infosperber veröffentlicht eine Übersetzung ihres Appells vom 25.Juli 2024 - Anhang zum Appell

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Ältere Artikel auf der Unterseite "Chronik" von
https://www.sand-im-getriebe.org/artikel/thema-israel-palastina

20.12.24: in Aufbau!

Widerstand gegen Waffenlieferungen und Kooperation mit israelischer Waffenindustrie in Frankreich - Dokumentation

Petitionen

Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden! https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-einen-gerechten-frieden-in-gaza-waffenexporte-stoppen-hilfsblockade-beenden

Petition für den sofortigen Rücktritt von Außenministerin Annalena Baerbock
https://i.diem25.org/de/petitions/127?display=petition

Öffentliche Aktionen

Lesungen:
S. unter "Broschüren und Bücher"

Straßburg, 27.11.2024 - Great demonstration / Breaking the Wall of Silence: Protection of the Palestinian people - Aufruf und Unterzeichner

Spenden

Einige humanitäre Organisationen - kurze Angaben

Erklärungen, Aufrufe

Nie wieder ist jetzt: Sanktionen gegen Israels Völkermord- und Apartheidregime: Nehmt an der globalen Aktionswoche für Sanktionen (20. bis 29. November) teil, um Druck auf Staaten und die UN auszuüben, damit diese rechtmäßige Sanktionen gegen Israel verhängen. Aufruf

Europäische Gewerkschaftsverband für den Öffentlichen Dienst
11. EGÖD-Kongress, Juni 2024, Bukarest:
Entschließung zum Konflikt zwischen Palästina und Israel:
Kommentar dazu: https://vernetzung.org/europaischer-gewerkschaftsverband-fur-waffenstillstand-in-gaza/

Aufruf von 164 Organisationen in der EU: Aussetzung des Assozierungsabkommens EU-Israel

Veranstaltungen - Kongresse u. a. m.

Film "No Other Land" (S. SiG 154) : Vorstellungen im November 2024:
https://www.kino-zeit.de/film-kritiken-trailer-streaming/no-other-land-2024

Vortrag und Kunstarbeiten aus Palästina – Widerstand und Überleben im Westjordanland - AG Globalisierung und Krieg

SiG-Veröffentlichungen
https://www.sand-im-getriebe.org/artikel/sig-veroffentlichungen-zum-thema-israel-palastina

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Texte für öffentliche Lesungen

--> In Hamburg:

Öffentliche Lesung der Klage am 23.Februar 2024 in Hamburg:
- Flyer ; Pressenotiz
- Auszüge aus der Lesung mit einer Rede von Norman Paech: Film
- Bildmaterial Gaza1 , Gaza 2, Westbank 1, Solidarität, Karten
- Texte für Plakate; Auszüge aus der Klage für die Lesung (ca.3 Std.)

Auszüge aus den Klagen von Südafrika und Nicaragua vor dem Internationalen Gerichtshof (ca. 1 Stunde)

Texte der Lesung am 12. Oktober 2024

Texte der Lesung am 25. Oktober 2024 - Linksliste

Palästina Lesungen - Stimmen der Beteiligten - Video, 9 Minuten

Texte der Lesung am 9.November 2024 mit Linksliste;
aktualisierte Texte für die Lesung am 20. Dezember

--> In Kassel:

Auszüge aus dem Heft "Combatants for peace" -
Audioaufnahme der Lesung am 16.10.2024

Buchvorstellung von Arne Andersen am 31.10.2024 in Kassel "Wie Palästina von der Landkarte verschwinden soll" Video

Öffentliche Lesung der Klage am 8. Juni 2024 in Kassel: Video
anschließende Performance (8.6.2024) von "Mütter in Gaza" Video

"Deutsche Unterstützung für Israel – Staatsräson trotz Kriegsverbrechen in Gaza?" Buchvorstellung von Arn Strohmeyer am 11. Dezember in Kassel - Audio

Einige SiG-Hefte:

SiG 154 (26.März 2024), SiG 155 (28.Mai 2024), SiG 156 (15.August 2024), SiG 157 (18.Dezember 2024):
u.a. Thema Palästina /Israel

Palästina und die Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung
(Beschluss der Hauptversammlung von ATTAC Frankreich, 2002)

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Weitere Veröffentlichungen

Broschüre der AG Palästina in Hamburg, 2008:
Schluss mit der Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel
- Für die Einhaltung der Menschenrechte in Israel und Palästina
Geschichte Palästinas, Alltag der israelischen Besatzung, Freiluftgefängnis Gaza, Friedensbemühungen, EU-Politik gegenüber Palästina

„Nakba 2.0?“: Israel: ethnische Säuberung als politisches Programm und die deutsche Staatsräson - Broschüre von Klartext-info, Januar 2024 - Text - Pdf-Datei

Der Schlepper - Magazin des Flüchtlingsrats Schleswig-Hostein , Nr.109:
Eine monströse exekutive Empathielosigkeit Martin Link
Auf einem Auge blind Daniel Bax
Statement Journalistinnen für Pressefreiheit
Von Oslo bis Gaza Moshe Zuckermann
Bunkerbrechende Bomben auf Zeltlager in Gaza Hanno Hauenstein
Die Staatsraison frisst ihre Kinder? Martin Link
Vom Schweigen der Rechtswissenschaft Postmigrantischer Juristinnenbund
Kriegszwischenbilanz Martin Link

Nov. 2024 - Antikriegsforum Heidelberg - Krieg gegen Gaza und Libanon stoppen!Waffenlieferungen beenden ‒ Vertreibung und Völkermord verhindern!

Okt. 2024: Israelische StaatsbürgerInnen rufen zum internationalen Druck auf
" (...) Die Abwesenheit von wirkendem internationalem Druck, die Fortsetzung der Waffenlieferung an Israel sowie die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Abkommen verursachen, dass die meisten Israelis glauben, dass die Politik Israels internationale Unterstützung habe. Viele PolitikerInnen äußern sich erschreckt und verurteilen das Vorgehen Israels, jedoch folgt diesen Wörtern kein tatsächliches Handeln. Wir haben die Nase voll von leeren Wörtern und Aussagen. (...)"

Aufruf der palästinensischen Gewerkschaften (16.10.2023)

European civil society – Urgent call to stop the genocide:
Europäische Zivilgesellschaft: Dringender Aufruf zur Beendigung des Völkermordes - 159 europäische zivilgesellschaftliche Organisationen und Gewerkschaften schreiben an die EU-Vertreter und europäischen Entscheidungsträger Deutsche Übersetzung

Aussetzung des Assozierungsabkmmens EU-Israel

Aufruf von 164 Organisationen in der EU: Aussetzung des Assozierungsabkommens EU-Israel

Suspend the EU-Israel Association Agreement:
Stoppt das Assoziierungsabkommen EU-Israel!
Offener Brief von über 200 Organisationen der Zivilgesellschaft. deutsche Übersetzung

Informationsflyer

Völkermordabsichten gegen das palästinensische Volk -
aus der Klageschrift der Republik Südafrika an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zur Einleitung eines Verfahrens gegen den Staat Israel, 29. Dezember 2023

Israelische Soldaten in Gaza - Zeugenaussagen - BIP#310

14.Mai 2024: BIP-Aktuell #304: Kein Waffenstillstand und keine Freilassung von Geiseln - Israel lehnt das von der Hamas gebilligte Waffenstillstandsabkommen ab

BIP Aktuell, 8.10.2024: Ein Jahr des Grauens
Zusammenfassung der Ereignisse des Jahres in Israel und Palästina seit dem 7. Oktober 2023

Nov. 2024 - Amnesty International - INFORMATIONSBLATT „MASAFER YATTA“ Schauplatz des Films "No other Land": In den 1980er Jahren erklärten die israelischen Behörden einen Teil der Gebiete von Masafer Yatta in den südlichen Bergen von Hebron zu militärischem Sperrgebiet, der "Fire Zone 918". Zur Begründung hieß es, die israelische Armee brauche dieses Gebiet für militärische Übungen. Die aktuell rund 1.800 Bewohner*innen, die seit Generationen dort leben und das Land als Weidefläche für ihre Viehzucht benötigen, sind seither vom Abriss ihrer Häuser und von Zwangsumsiedlungen bedroht.:
https://amnesty-israel-palaestina.de/wp-content/uploads/278/Flyer-Masafer-Yatta-A4-Vers_S.pdf

Flyer von 2023, aber weiterhin aktuell

- Friedensappell an die Bundesregierung: Für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina! (2023)

- Rücktrittserklärung von Mr. Craig Mokhiber, a Director in the New York Office of the High Commissioner for Human Rights (OHCHR) - 28.10.2023 - Deutsche Übersetzung - Druckvorlage (4 Seiten)

- Zochrot, Israel: Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind
Unsere Verantwortung, den Kreislauf der Gewalt zu beenden:
Ein Aufruf zu Gerechtigkeit und Veränderung (24.10.2023)

- Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern:
Aufrufe zum Völkermord sollten die Alarmglocken schrillen lassen (21.10.2023)
Welchen Plan gibt es für Gaza? (4.11.2023)

- Jewish Voice of Peace: Die Wurzel der Gewalt ist Unterdrückung (7.10.2023)

- Attac Frankreich : Kein Frieden ohne Gerechtigkeit –
Keine Gerechtigkeit ohne Entkolonialisierung (15.10.2023 )

- Attac Österreich: Stoppt das Töten im Nahen Osten! (19.10.2023)

- Für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza - Aufruf von französischen KünstlerInnen (22.10.2023)

Entstehung und Ziele Israels seit 1948: Karten

Viele Links: https://www.juedische-stimme.de/links

Ein Gespräch mit Moshe Zuckermann: Über Israels Krieg in Gaza, die Situation im Westjordanland und Perspektiven für eine Friedenslösung für Palästina. JW

Nakba Day Anniversary, 2024: Archives, Libraries, Memory and Narrative -
in: Columbia University Librairies; Übersetzung

Dokumente des Sicherheitsrats:
https://www.un.org/depts/german/de/sr-naher-osten.html

UN-Generalversammlung am 12.12.2023 - Übersicht
- Beschluss : (153 dafür/ 10 dagegen /23 Enthaltungen)
Deutsche Übersetzung " (...) mit dem Ausdruck großer Besorgnis über die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen und das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung und betonend, dass die palästinensische und die israelische Zivilbevölkerung im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht geschützt werden muss, 1. verlangt eine sofortige humanitäre Waffenruhe; 2. verlangt erneut, dass alle Parteien ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts, insbesondere im Hinblick auf den Schutz von Zivilpersonen nachkommen; 3. verlangt die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln sowie die Gewährleistung des humanitären Zugangs;"
- Video-Übertragung (3 Stunden): https://webtv.un.org/en/asset/k1k/k1krotqliw
- Fortsetzung am 15.12.2023, 21 Uhr, Stellungnahmen zum Beschluss - Liste der RednerInnen

WHO adopts resolution on access for lifesaving aid (11.12.2023) “without a ceasefire, there is no peace. And without peace, there is no health." (WHO-Generaldirektor Tedros)

10.12.2023 - Statement by the United Nations Resident and Humanitarian Coordinator in the Occupied Palestinian Territory, Lynn Hastings, on International Human Rights Day

The Secretary-General letter to the Security Council invoking Article 99 of the United Nations Charter
dazu: unric.org
UN-Sicherheitsrat, 9.12.2023: USA blockieren Resolution für Waffenruhe in Gaza - Ausführlicher Bericht (UN-Seite)

Erklärung von Martin Griffiths, Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten und Nothilfekoordinator, zu Gaza, New York, 1. Dezember 2023
Die vergangene Woche hat uns vor Augen geführt, was passieren kann,
wenn die Waffen schweigen.
Die heutige Situation in Khan Younis ist eine schockierende Erinnerung daran, was passiert, wenn sie nicht verstummen.
In den vergangenen sieben Tagen wurden Geiseln freigelassen, (...)
Seit fast zwei Monaten dauern die Kämpfe an, und die Kinder, Frauen und Männer in Gaza sind in größter Angst. Sie haben keinen sicheren Ort, an den sie gehen können, und es gibt nur sehr wenig, wovon sie überleben können. Sie leben inmitten von Krankheit, Zerstörung und Tod. Das ist inakzeptabel.
Wir müssen die Fortschritte bei der Bereitstellung von Hilfsgütern aufrechterhalten - und darauf aufbauen.
Die Zivilbevölkerung und die lebenswichtige Infrastruktur, auf die sie angewiesen ist, müssen geschützt werden.
Die verbleibenden Geiseln müssen sofort und bedingungslos freigelassen werden.
Wir brauchen einen humanitären Waffenstillstand.
Die Kämpfe müssen aufhören.

NEU: Transcript of Press Briefing on the Humanitarian Situation in Gaza, Geneva, 7 December 2023

Erhaltet die UNRWA, das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge!
20 NGOs fordern, UNWRA weiter zu finanzieren
https://www.unrwa.org (mehr: kopi )
Spende an UNRWA! Damit die humanitäre Hilfe im Gazastreifen nicht komplett zusammenbricht!
https://donate.unrwa.org/one-time/~my-donation

30. April 2024: UNRWA – Press conference: Philippe Lazzarini, https://webtv.un.org/en/asset/k1v/k1vjjpf732

Webseiten mit täglichen Informationen:

UN-Office for the Coordination of Humanitarian Affairs:
https://ochaopt.org/updates
https://palestine.un.org/en
https://news.un.org/en/news/topic/peace-and-security ; https://www.unrwa.org/

https://www.stopwar.org.uk/

Rundbriefe der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft:
https://dpg-netz.de/rundbriefe/

https://www.palaestina-portal.eu/

https://www.telepolis.de/thema/Israel_Krieg

Labournet.de

https://www.democracynow.org/

Weitere informative Webseiten:

Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern:
https://bip-jetzt.de/blog/

Karten über die Geschichte Palästinas: http://passia.org/maps/38

https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/prio-beitraege-nahost/?cst

Koordinationskreis Palästina-Israel: https://www.kopi-online.de

https://palaestina-news.ch/

https://amnesty-israel-palaestina.de/

Veranstaltungen /Aktionen: Termine in Deutschland: https://www.friedenskooperative.de/termine?thema=68

u. v. m.

englischsprachige Websites:

https://www.democracynow.org/topics/gaza
https://www.972mag.com/topic/gaza/
https://www.stopwar.org.uk/

auf Französisch: https://www.france-palestine.org/-Actualites-;
https://agencemediapalestine.fr
https://ujfp.org/ (L’Union Juive Française pour la Paix)

Hamas im Fokus: Entstehung, Ideologie und Handlungslogik im Verhältnis zur palästinensischen Gesellschaft und Parteienlandschaft,
Online-Vortrag von Dr. Helga Baumgarten
am 3.6.2024 auf Einladung der IPPNW – audio-Mitschnitt (38 Min.)

Hamas - die Erschaffung eines Monsters - Arte Reportage, 5.1.2024
https://www.arte.tv/de/videos/117538-000-A/hamas-die-erschaffung-eines-monsters/

Artikel in SiG-Heften:

- 19. Oktober 2023 - GAZA - Oktober 2023:
"Kein Frieden ohne Gerechtigkeit - Keine Gerechtigkeit ohne Entkolonialisierung"

- 20. Dezember 2023 : GAZA Sondernummer 2,

- September 2024, Palästina, SiG-SN

SiG 154 (26.März 2024)

SiG 153 (31.1.2024)

Einige Websites:

https://www.breakingthesilence.org.il/

https://newprofile.org/en/

https://www.btselem.org/

https://icahd.org/

https://www.jewishvoiceforpeace.org/

https://www.mezan.org/en

https://palestinecampaign.org/

https://www.pngo.net

https://stopthewall.org/

https://wearenotnumbers.org/

https://www.womenwagepeace.org.il

https://www.adalah.org/en

aktuelle Informationen auf der Unterseite "Aktuelles"

Oktober 2024 - It’s Bisan From Gaza, And We Will Return To Our Homes

2024: Die Zerstörung des Gaza-Streifens in Bildern: Quelle: Haaretz

FAO: Agricultural Damage Assessment in the Gaza Strip from October 7th 2023 to September 1st 2024 - Graphiken, 4 Seiten

SiG-Artikel über Gaza (2005-2022)

Struktur der Seite:

1. Aufrufe, Stellungnahmen, Vorträge

2. Nachrichten

3. Gazas Geschichte - die israelische Blockade und die Angriffe der israelischen Armee

Aufrufe, Stellungnahmen,Vorträge

21.2.2024 - Die Zivilbevölkerung in Gaza ist in höchster Gefahr, während die Welt zuschaut:
Zehn Forderungen, um eine noch schlimmere Katastrophe zu verhindern -
VertreterInnen von Internationalen Organisationen:
"Wir fordern Israel auf, seiner gesetzlichen Verpflichtung gemäß dem humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten nachzukommen, Nahrungsmittel und medizinische Hilfsgüter zu liefern und Hilfsmaßnahmen zu erleichtern, und wir fordern die führenden Politiker der Welt auf, eine noch schlimmere Katastrophe zu verhindern." (Text auf Deutsch)

159 Organisationen in Europa: Dringender Aufruf zur Beendigung des Völkermordes
- 12. März 2024 - deutsche Übersetzung

Aufnahme des Webinars vom 25.3.2024:
Der Gaza-Krieg und seine geopolitischen Hintergründe
Einführende Schwerpunktbeiträge:
Norman Paech: Anklage wegen Genozids und nicht nur wegen Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit
Nora Salem (Head of Public International Law Department Faculity of Law German University in Cairo) :
Zur Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Beihilfe zum Genozid
Helga Baumgarten: Hamas – Charakter und Ziele
Werner Ruf: Zionismus und die Rolle des Siedlerkolonialismus
Karin Kulow: Geostrategische Interessenlagen und regionales Kräftespiel
Moderation: Christiane Reymann

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Nachrichten

https://www.unicef.ch/de/aktuell/statements/2024-08-09/gaza-ein-horror-fuer-kinder

https://euromedmonitor.org/en/gaza

Reportage von France 2 "Kinder in der Hölle von Gaza", 18.4.2024
dazu: https://visualizingpalestine.org/visual/six-wars-old/?blm_aid=3309493249

Ghassan Abu Sittah: ‘This is what I saw in Gaza’ (Part 1) middleeasteye, 21.12.2023
Beweise begraben, Zeugen zum Schweigen bringen, Von Karin Leukefeld - NDS 15.4.2024

Ghassan Abu Sitta: British-Palestinian surgeon 'prevented' from entering France - middeleasteye 5.5.2024

15.4.2024 - Israeli army opens fire on thousands attempting to return home to north Gaza: After letting a limited number of women, children, and elderly back into northern Gaza, the Israeli army opened fire on thousands of refugees who attempted to do the same. Mondoweiss,

Khan Younis following the withdrawal of Israeli troops, 11 Apr 2024 - An assessment was conducted by a UN team in Khan Younis yesterday following the withdrawal of Israeli troops.The team reported widespread destruction: Every building they visited – and most of those they observed – had been damaged, and paved roads had been reduced to dirt tracks. ocha-opt - Fotos über die Zerstörungen

Reportage: https://www.972mag.com/khan-younis-return-gaza/

Alltag in Gaza (auf Französisch: Tagebuch von Hossam Al Madhoun, der in Gaza lebt - jetzt in Rafah -) https://www.histoiresordinaires.fr/Depuis-six-mois-Hossam-raconte-son-quotidien-dans-l-enfer-de-Gaza_a3252.html

Dieter Hallervorden: GAZA GAZA (Lied, 3 Min.)

BIP-Aktuell #293: In Rafah bahnt sich eine Katastrophe an

Israels Armee in Gaza: KI-gesteuerten Angriffen
"Wir sehen die großflächige Zerstörung eines Stadtgebiets mit schweren Sprengstoffwaffen. Die Behauptung, es werde Präzision und Enge der Gewalt ausgeübt, wird durch die Fakten nicht bestätigt."
Mehr: Harad Neuber, Telepolis,7.Dezember 2023

Gazas Geschichte - die israelische Blockade und die Angriffe der israelischen Armee

Breaking the Silence: 60 israelische Soldaten und Offiziere reden über die Operation "Protective Edge" (2014): https://www.breakingthesilence.org.il/pdf/ProtectiveEdge.pdf

Postkartenserie von Zochrot, 2010

Gaza Fights For Freedom (2019) -
This debut feature film by journalist Abby Martin began while reporting in Palestine, where she was denied entry into Gaza by the Israeli government on the accusation she was a “propagandist.” So Abby connected with a team of journalists in Gaza to produce the film through the blockaded border. It is a documentary about the historic Great March Of Return protests, which occurred every week from March 2018 until December 2019, but covers so much more.

Stop the wall, 10.12.2024 - Report: We Will Return:
https://stopthewall.org/wp-content/uploads/2024/12/displacement_report-1.pdf
An analysis of the escalating forced displacement of Palestinian communities in the West Bank since the genocide in Gaza.

UN-Organisation OCHAOPT : West Bank Monthly Snapshot - Casualties, Property Damage and Displacement | November 2024 (Angaben über die Situation zwischen Januar bzw. Oktober 2023 und November 2024)

Targeting childhood: Palestinian children killed by Israeli forces and settlers in the occupied West Bank - dcipalestine, 9.9.2024

https://www.ochaopt.org/content/west-bank-access-restrictions-map-november-2024

2.August 2024 - EUROPEAN UNION - Office of the European Union Representative (West Bank and Gaza Strip,UNRWA):
Report on Israeli settlements in the occupied West Bank, including East Jerusalem Reporting period -January - December 2023
" (...) The rise in settlement expansion plans by the Israeli authorities was also accompanied by a worrisome trend of rising settler violence in the oPt. (...) Settler violence notably spiked after 7 October. Settler violence was a major contributing source to the coercive environment of many Palestinian communities resulting in 1,539 Palestinians from 15 different communities, including 756 children being displaced from their homes in Area C.
The EU has repeatedly called on Israel not to proceed with plans under its settlement policy and to halt all settlement activities. It remains the EU’s firm position that settlements are illegal under international law."

19.7.2024: Israels Siedlungspolitik ist laut Internationalem Gerichtshof illegal - Tagesschau - Text des IGH-Urteils (83 Seiten auf englisch)
Seite des Internationalen Gerichtshofs: https://www.icj-cij.org

Stopp israelischer Landnahme im Westjordanland
16. Jul 2024
pax christi fordert konkrete Maßnahmen gegen die permanente Landnahme und Vertreibung seitens der israelischen Regierung
Die Deutsche Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi fordert gemeinsam mit ihren israelischen und palästinensischen Partnerorganisationen die Bundesregierung und die Europäische Union zu sofortigen wirksamen Maßnahmen auf, die die israelische Regierung veranlassen, Vertreibung, Enteignung und Tötung der palästinensischen Bevölkerung zu stoppen. Ebenso muss der völkerrechtswidrige Siedlungsbau im Westjordanland und in Ostjerusalem beendet werden. (...)

TRT World Exclusive: Holy Redemption: Stealing Palestinian Land
“If we need to kill them all, we will” TRT World’s investigative documentary, Holy Redemption, unveils violent fanaticism of armed illegal Jewish settlers who aim to uproot Palestinians from the occupied West Bank. The documentary was made as our team infiltrated “Israel’s Daesh” who are “ready for the big slaughter” of Palestinians.
https://www.trtworld.com/video/investigative/trt-world-exclusive-holy-redemption-stealing-palestinian-land-18210513
discussion organized by Code Pink at The People's Forum. with Ashish Prashar, Tyler Reynolds & Daniel Santiago. https://www.youtube.com/watch?v=N3QK0FTrJzA

10.Mai 2024 - Israel razes entire Bedouin village to expand a highway
https://www.972mag.com/israel-razes-bedouin-village-wadi-al-khalil/

https://www.mediapart.fr/studio/portfolios/dans-les-camps-de-refugies-palestiniens-une-guerre-qui-ne-dit-pas-son-nom

Ruchama Marton: Eine Stimme aus Israel gegen Hass und Rache (Gabriela Neuhaus) 16.2.2024 - Die Friedensaktivistin kritisiert vehement die israelische Besatzungspolitik. In ihrer Heimat wird sie deswegen angefeindet. Infosperber

Weihnachten wird im besetzten Palästina abgesagt.
Ramallah: Ein Lied für die Welt

29.11.2024 - Gideon Levy – ‘Israel Wants Wars’: on Lebanon Ceasefire, Gaza and Government Sanctions Against Haaretz https://braveneweurope.com/gideon-levy-israel-wants-wars-on-lebanon-ceasefire-gaza-and-government-sanctions-against-haaretz

Gedanken im Flug - Die NachDenkSeiten-Nahostkorrespondentin Karin Leukefeld ist wieder zurück im Libanon. In ihrem neuesten Text „Gedanken im Flug“ setzt sie sich mit den Auswirkungen des Nahostkonflikts auf den Libanon auseinander. Durch die Perspektive einer Reisenden werden die Zerstörung, das Leid der Menschen und die Hintergründe eines jahrzehntelangen Konflikts beschrieben. Dies schafft Raum für Reflexion ...

Rückblick: Libanon 2006 , SiG 53 "Hände weg vom Libanon! Hände weg vom Iran!"

30.10.2024 - https://www.deutschlandfunk.de/beirut-ein-stadtviertel-wird-bombardiert-dlf-fd323ae2-100.html

15.10.2024 - German Foreign Policy
Peacekeeper unter Beschuss

13.10.2024 - Guterres: Angriff auf UNIFIL-Truppen mögliches Kriegsverbrechen: UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnt nach Angaben seines Sprechers davor, dass jeder Angriff auf die Friedenstruppen "ein Kriegsverbrechen darstellen könnte". "Der Generalsekretär bekräftigt, dass das UNIFIL-Personal und seine Einrichtungen niemals angegriffen werden dürfen. Angriffe auf Friedenssoldaten sind ein Verstoß gegen das Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts. Sie können ein Kriegsverbrechen darstellen", sagt UN-Sprecher Stephane Dujarric. "Die UNIFIL-Friedenstruppen bleiben auf allen Positionen und die UN-Flagge flattert weiter", fügt er hinzu.

Erklärung von Jewish Voice for Peace,

in SiG-SN "Palästina" Seite 47

Eine historische Wende in Westasien - Globalbridge

Israel ist in den letzten 50 Jahren sechsmal in den Libanon einmarschiert - ein Überblick - Telepolis

8.10.2024, The Guardian - Netanyahu an die Menschen im Libanon:
19.27 CEST
Here’s the full video statement by Benjamin Netanyahu, who said Israeli forces killed former Hezbollah leader Hassan Nasrallah’s potential replacement, Hashem Safieddine.
Netanyahu said Israel’s military had “degraded Hezbollah’s capabilities” and that it “took out thousands of terrorists, including Nasrallah himself and Nasrallah’s replacement, and the replacement of the replacement.”
The Israeli leader also warned the people of Lebanon they could face “destruction and suffering” like the Palestinians in Gaza. Addressing the Lebanese people, Netanyahu said: "You have an opportunity to save Lebanon before it falls into the abyss of a long war that will lead to destruction and suffering like we see in Gaza. I say to you, the people of Lebanon: Free your country from Hezbollah so that this war can end."

This is a message to the people of Lebanon: pic.twitter.com/btMQR0Xwtn
— Benjamin Netanyahu - בנימין נתניהו (@netanyahu) October 8, 2024

https://www.theguardian.com/world/live/2024/oct/08/israel-iran-live-blog-hezbollah-lebanon-gaza-hamas-war-middle-east-crisis-news-updates

Israelische Waffen:

https://theintercept.com/2024/10/30/elbit-israel-weapons-protest-merrimack/

‘Lavender’: The AI machine directing Israel’s bombing spree in Gaza: The Israeli army has marked tens of thousands of Gazans as suspects for assassination, using an AI targeting system with little human oversight and a permissive policy for casualties, +972 and Local Call reveal.

UK: Suspend ALL arms to Israel
(...) While the UK suspended 30 arms export licences in September, it has left hundreds more, including components for F-35 fighter jets, intact. It's vital to pressure our government to go further.  Sign this petition to the UK Prime Minister and Foreign Secretary and demand that the UK stops ALL arms sales to Israel immediately.

15.10.2024 - Militärhilfen der USA im Krieg in Israel und Gaza: Details und Zahlen
Frankfurter Rundschau
"Die von Forschern der Brown University veröffentlichte Analyse ergab, dass die US-Militärhilfe für Israel im Jahr seit dem 7. Oktober 17,9 Milliarden US-Dollar überstieg."

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Israel: Unterdrückung der Anti-Kriegs-Proteste mit »eiserner Hand«
Seit dem 7. Oktober hat die israelische Polizei Proteste gegen die Armeeangriffe auf Gaza systematisch verboten, eingeschränkt oder gewaltsam verhindert und damit sowohl unter jüdischen als auch palästinensischen StaatsbürgerInnen Angst und Schrecken verbreitet. Von Oren Ziv, 9. Februar 2024 https://www.boell.de/de/2024/02/09/israelische-polizei-unterdrueckt-laut-aktivistinnen-anti-kriegs-proteste-mit-eiserner

ZDF, 8.9.2024 - In ganz Israel haben die Menschen gegen Ministerpräsident Netanjahu und für ein Gaza-Abkommen demonstriert.

Tagesschau, 2.9.2024: Generalstreik und Proteste in Israel

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Israelische Siedler wollen auch den Gazastreifen besetzen -  Israelische Minister und reiche Amerikaner unterstützen das völkerrechtswidrige Vorhaben. Fast 40 Prozent der Israelis sind dafür. - infosperber 23.11.2024

Das jedenfalls ergab eine neue Umfrage, welche die «Times of Israel» veröffentlichte.

BIP-Aktuell #317: Der Jüdische Nationalfonds (JNF) verstößt gegen deutsches und internationales Recht (10.9.2024) Der JNF ist ein wichtiges Instrument der israelischen Kolonisierung in Palästina. Die Politik des JNF, Land für die ausschließliche Nutzung einer ethnischen Gruppe zu erwerben, verstößt gegen das deutsche Grundgesetz (Art. 3), aber Deutschland verschließt die Augen vor dem Rassismus dieser Organisation. Nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH), dass die Besatzung illegal ist, verstößt Deutschland nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern auch gegen internationales Recht. Kanada hat die Führung bei der Aufhebung der Gemeinnützigkeit des JNF übernommen.

07.12.2023 - Gilbert Achcar Die israelische Rechte und ihre Pläne für Gaza

Ein Teil der israelischen Rechten träumt seit jeher von einem Großisrael, inklusive Westjordanland und Gazastreifen. (...) Für die israelische extreme Rechte, die seit Ende 2022 mit in der Regierung sitzt, bot der Angriff der Hamas vom 7. Oktober die ideale Gelegenheit, ihr zentrales Projekt voranzutreiben: die Verwirklichung eines Großisrael auf dem gesamten einstigen Mandatsgebiet Palästina (1920–1948), inklusive Westjordanland und Gazastreifen. https://monde-diplomatique.de/artikel/!5976469

Eine Besatzungsmacht hat kein Recht auf Selbstverteidigung gegen die Besetzten -Interview mit Jacques Baud*: Zeitgeschehen Nov. 2023

SONDERSEITE: Klage Südafrikas vor dem IGH

KLAGE SÜDAFRIKAS GEGEN ISRAEL vor dem Internationalen Gerichtshof, 29.12.2023 Text auf Englisch - deutsche Übersetzung

Internationaler Gerichtshof, 28.3.2024:
APPLICATION OF THE CONVENTION ON THE PREVENTION AND PUNISHMENT
OF THE CRIME OF GENOCIDE IN THE GAZA STRIP (Entscheidungen: S. 14 und 15)

Shir Hever: "Deutschlands illegale Waffenexporte" - Vortrag - Video
Deutschland liefert nach den USA die meisten Rüstungsgüter nach Israel. Gemäß internationalem Recht sind jedoch Waffenlieferungen an Staaten, die im Verdacht stehen, Kriegsverbrechen und/oder Völkermord zu begehen, illegal. Die deutsche Bundesregierung meint, dass sie über dem Völkerrecht stehe. In seinem Vortrag geht Shir Hever detailliert auf die verschiedenen Stadien der Waffenlieferung ein.

Shir Hever: Deutsche Verantwortung für die Verhinderung von Völkermord - Vortrag am 20. November 2024 in Hamburg - gekürzte Fassung des Vortragstextes.

Bundestagssitzung am Donnerstag 7.11. um 9 Uhr: Der Antrag "Jüdisches Leben in Deutschland schützen bewahren und stärken" wurde angenommen; Text: https://dserver.bundestag.de/btd/20/136/2013627.pdf ; wurde zuerst hier veröffentlicht: fragdenstaat.de

Einige kritische Stimmen zu diesem Antrag:
- Herta Däubler-Gmelin, 4.11.2024: Wichtiges Thema, falscher Weg
- German Foreign Policy, 4.11.2024: Bundestag instrumentalisiert Antisemitismus-Resolution für repressive Maßnahmen gegen Kritiker der Politik Israels. Der Schritt sichert faktisch das geostrategisch motivierte Bündnis mit Israel ab. https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9742
Bericht und abgelehnte Änderungsanträge: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw45-de-juedisches-leben-1027708

The Palestinian NGO Network (PNGO) Condemns German Foreign Minister's Remarks ( Annalena Baerbock am 10. Oktober 2024: Wenn Hamas-Terroristen sich hinter Menschen, hinter Schulen verschanzen, dann kommen wir in ganz schwierige Bereiche. Aber wir ducken uns davor nicht weg. ... Dann können auch zivile Orte ihren Schutzstatus verlieren; weil Terroristen diesen missbrauchen. Dazu steht Deutschland, das bedeutet für uns Sicherheit Israels.“)
- Übersetzung

September 2024: Deutsche Politik, SiG-SN Palästina, S. 35-44

Mai 2024: Waffenexporte Deutschlands nach Israel, SiG 155, S. 35

Mai 2024: Repression statt Argumente, SiG 155, S. 37

Mai 2024: FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) , ein Netzwerk von über 50 deutschen Nichtregierungsorganisationen (u.a. Amnesty International, DGB, IPPNW, ProAsyl, Pax Christi, Friedrich-Ebert-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung,....) :
(... ) Wir fordern
- den Export von Rüstungsgütern an Israel, die im Gazastreifen zu Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen des humanitären Völkerrechts beitragen könnten, einzustellen; das beinhaltet auch die Rücknahme von Genehmigungen entsprechender Rüstungsgüter, die noch nicht geliefert wurden;
- sich für den unbeschränkten Zugang und die sichere Verteilung von humanitärer Hilfe sowie die Sicherheit humanitärer Akteure einzusetzen; (...) Vollständiger Text

2.5.2024
Offener Brief: Rüstungsexporte an Israel für Gaza-Krieg stoppen
Gemeinsam mit 36 weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen und Netzwerken fordert Oxfam die Bundesregierung in einem offenen Brief dazu auf, Rüstungsexporte nach Israel zu stoppen, die vor allem in Gaza völkerrechtswidrig eingesetzt werden könnten. Außerdem wird ein sofortiger Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe gefordert.
Vollständiger Text und unterzeichnende Organisationen

Einige Artikel zu den Waffenexporten weiter unten

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Kritik am Staat Israel muss erlaubt sein!

Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel – für ein Ende der Besatzung und für einen gerechten Frieden (KoPI), mit 34 Mitgliederorganisationen.
, veröffentlicht am 17. Juli 2024
" Wir beobachten seit neun Monaten besorgt die politische Entwicklung in Deutschland, die Gefahr läuft, elementare politische Freiheiten außer Kraft zu setzen. (...) - 4 Beispiele werden benannt. (...)
"Weltweit wird entsetzt die Haltung der israelischen Regierung wahrgenommen und verurteilt, die hemmungslos alle internationalen UN-Resolutionen und die Menschenrechte ignoriert." (...)
Daher fordern wir:
… in Bezug auf das staatliche Handeln in Deutschland:
Alle restriktiven Maßnahmen gegen die Solidaritätsgruppen und vor allem gegen die palästinensische Gemeinde in Deutschland müssen eingestellt werden.
Das Grundgesetz muss der gemeinsame Nenner sein für alle Menschen, die in Deutschland leben.(...)
… in Bezug auf das Verhalten der Bundesregierung gegenüber Israel:
(...) wirksamen Druck auf die israelische Regierung auszuüben, um diesen blutigen Krieg sofort zu beenden, dessen Opfer vor allem Zivilisten sind.
(...) deutsche Waffenlieferungen nach Israel sofort zu stoppen.
(...) für sofortige und umfassende humanitäre Hilfe für den Gaza-Streifen
(....) den Staat Palästina auf der Basis der international anerkannten Grenze von 1967 anzuerkennen (...)

Kriminalisierung und Repressionen gegen die Palästina Solidaritätsbewegung, Video einer Veransatlung am 3.7.2024

Sawsan Chebli über den Gaza-Krieg: „Ich war eine stolze Deutsche“ - Die in Berlin aufgewachsene Autorin und SPD-Politikerin Sawsan Chebli ist palästinensischer Herkunft. "(...) Man muss schon sehr bewusst die Augen vor der Realität verschließen, um nicht zu sehen, dass das, was in Gaza und in der Westbank passiert, Verbrechen sind. Wer sehen will, der sieht das. Wer nicht sehen will, sieht nichts.(...)" Taz, 29.6.2024

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Fabian Scheidler :
Medien und Medienkritik in Deutschland: Die vierte Gewalt in der Krise
vollständiger Text (ursprünglich in der französischen Version von Le Monde Diplomatique , April 2024, erschienen)

Fabian Scheidler - Deutsche Israel-Politik: Die falschen Lehren aus der Vergangenheit -
Deutschland ist auf einen gefährlichen Konfrontationskurs mit Meinungsfreiheit geraten.
BZ, 22.4.2024

Gaza, die AfD und die Heuchelei der Bundesregierung (Fabian Scheidler)

23.6.2024 - Nahost-Experte Michael Lüders über die Tragödie von Gaza und die Doppelmoral westlicher Politiker, Weltwoche - Interview

Palästina-Kongress in Berlin (12.-14. April 2024):

https://palaestinakongress.de/
von der Polizei aufgelöst. Bericht, JW
Zum Verbot:
https://friedensratschlag.de/erklaerung-zum-verbot-des-palaestina-kongresses/
Pressekonferenz der Organisatoren am 13.4.24. (ab der 21.Minute):
https://www.youtube.com/watch?v=YWElglPY5o0&t=2424s
Übersetzung des Beitrags von Dror Dayan (in der Pressekonferenz ab der 40. Minute)
Jüdische Stimme: https://www.instagram.com/juedischestimme/ ;
verbotene Rede von Yanis Varoufakis;
Chronik des Betätigungsverbots gegen Yanis Varoufakis

Auszüge aus der Pressekonferenz der Bundesregierung: Video, 3 Min.

Ghassan Abu Sittah accuses Germany of 'genocide complicity' after being refused entry - middleeasteye, 13.4.2024

Aus dem Ausland:
https://www.stopwar.org.uk/article/a-statement-of-solidarity-to-the-palastina-kongress-in-berlin/
Mediapart

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12.04.2024: IPPNW fordert mehr Druck auf die israelische Regierung
Presseerklärung

Kunst aus Gaza - Verleumdete Kunst
Norman Paech: Zu »Guernica-Gaza« des palästinensischen Malers und Grafikers Mohammed Al-Hawajri.
Die Finissage der Ausstellung »Guernica-Gaza« am 29. Februar 2024 in der Berliner Maigalerie

Die AfD, Israel, Antisemitismus und die Muslime (Jens Berger, NDS , 23. Mai 2024): Wie ein roter Faden zieht sich eine Erzählung durch die Berichterstattung, nach der die AfD antisemitisch und daher eine Kritikerin der israelischen Politik sei. Das ist erstaunlich, versteht sich die AfD selbst doch als kompromisslose Unterstützerin des Staates Israels. (...)

Waffenexport Deutschlands nach Israel, 2003-2023

- Forensic-Studie, April 2024

Todeszone Gaza: Waffen aus Deutschland - Panorama-Bericht, 18.4.2024
Waffenlieferungen: So unterstützen Deutschland und andere westliche Staaten Israel im Krieg - Telepolis, 19.4.2024

Initiative „Die Waffen nieder!“: Gazakrieg beenden – Rüstungsexporte stoppen – sofortige humanitäre Hilfe!
" (...) Die Bundesregierung handelt verantwortungslos, indem sie lediglich mit leeren Floskeln und halbherzig Israel zur Zurückhaltung aufruft. Vielmehr hat sie mit dem Einfrieren von Geldern für das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge UNRWA selbst zur fatalen humanitären Lage im Gazastreifen beigetragen. Die im letzten Jahr verzehnfachten deutschen Rüstungsexporte an Israel, insbesondere nach Beginn des Krieges, sind Beihilfe zu Völkerrechtsverstößen, Kriegsverbrechen und Massenmord. Sie müssen umgehend eingestellt werden! Deutschland als Israels zweitgrößter Waffenlieferant steht gerade aufgrund seiner Geschichte in der Verantwortung alles zu tun, den absoluten Tiefpunkt der Menschlichkeit, der sich im Umgang mit der Bevölkerung des Gazastreifens zeigt, zu überwinden. Eine „ethnische Säuberung“ durch Vertreibung der Palästinenser in den Sinai ist nicht hinnehmbar.
Der Nahostkonflikt kann nur mit einer Verhandlungslösung beendet werden, die die Gründung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 und dessen weltweite Anerkennung beinhaltet."
Vollständiger Text: Pressenza

Foreign German Policy - Seekorridor nach Gaza: Bundeswehr soll sich an Lieferungen von Nahrungsmitteln in den Gazastreifen beteiligen. Dort droht eine akute Hungersnot.
Initiativen für einen dauerhaften Waffenstillstand unterstützt Berlin nicht.

--> Deutsche Rüstungsexporte nach Israel: IMI-Online, 7.2.2024

--> BIP-Aktuell #283: Deutschland liefert Munition für Haubitzen an Israel
Deutschland ist mitschuldig an schweren Verstößen gegen internationale Verträge (2.12.2023)

Klage Nicaraguas gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof
https://www.icj-cij.org/case/193 -
Text: Englisch - Übersetzung - Links zu den zitierten Quellen
Anhörung am 8. und 9. April 2024, 10 bis 12 Uhr - Direktübertragung: https://webtv.un.org/en
8.4. (Nicaragua): https://webtv.un.org/en/asset/k1q/k1qoqif0lq (Übertragung ab Min. 17)
Wortprotokoll
9.4. (Deutschland): https://webtv.un.org/en/asset/k11/k11f8yi2wu (Übertragung ab Min. 19)
Wortprotokoll
30. April 2024 ab 15 Uhr: Urteilsverkündung des IGH - Live-Übertragung aus dem IGH

30.4.2024: Pressemitteilung des IGH über seine Entscheidung.
Zusammenfassung mit den Erklärungen einzelner Richter;
alle Dokumente : https://www.icj-cij.org/case/193

Berlin, Kundgebung am 18. Oktober 2024 um 17 Uhr
Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel
Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen! Livestream ; Liste der RednerInnen
https://gerechter-frieden.org/aufruf/

16.Oktober 2024
Sitzung des Sicherheitsrats

Security Council meets on north Gaza as ‘supplies for survival’ run out
- Bericht von UN-News. https://news.un.org/en/story/2024/10/1155776
- Video-Aufnahme (mit Transcript) https://www.youtube.com/watch?v=4b1zHMGaCdE

16.10.2024: Kurz vor US-Wahl: Biden entsendet Truppen nach Israel - Telepolis

15. Oktober 2024: Situation in Gaza:
https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-229-gaza-strip
https://www.ochaopt.org/content/reported-impact-snapshot-gaza-strip-16-october-2024

Wahnsinn Nahost: Aktuelle Stimmen und Texte unter attac-perspektiven

Ausführlicher Bericht über die Situation in Gaza und "Gaza Humanitarian Response Update | 30 September - 13 October 2024"
https://www.ochaopt.org/content/gaza-humanitarian-response-update-30-september-13-october-2024

Zerstörung der Olivenbäume und des Agrarlands: eine andere Art der Kriegsführung
https://www.trtfrancais.com/actualites/gaza-la-destruction-des-oliviers-un-autre-pan-de-la-guerre-israelienne-18220936

Occupation’s airstrikes claim the lives of five children in Gaza - wafa

13.10.2024 https://www.deutschlandfunk.de/kommentar-zur-solidaritaet-mit-israel-zeit-fuer-eine-neue-auslegung-dlf-2a8d4100-100.html

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12.10.2024 - Palästina-Kongress Wien: Wahrheit wird sagbarer und nicht untersagbar - Bericht

11.10.2024
Digging Tunnels with Pens: Anonymous Publishing as Intellectual Resistance - https://www.palestine-studies.org/en/node/1656245

11.10.2024
https://www.middleeasteye.net/news/un-inquiry-accuses-israel-extermination-gaza

Humanitarian Situation Update #228 | West Bank - ochaopt

10.10.2024: Internationaler Gewerkschaftsbund
Stop aggression and war: ITUC calls for ceasefire and global peace initiative, as conflict escalates in Middle East - "(...) The ITUC stresses the need for international cooperation to bring an end to the violence and secure a lasting solution for the people of the region, through dialogue, respect for international law – in particular, humanitarian and human rights law – and the full implementation of the relevant UN Security Council resolutions to achieve a two-state solution.(...)
In addition, the ITUC calls for an immediate ceasefire, the release of all hostages and urgent humanitarian aid for civilians in Gaza and Lebanon, who are suffering from severe shortages of food, water and medical supplies.
gesamte Erklärung

Palästinensische Nachrichtenagentur: https://english.wafa.ps/

10.10.2024 https://www.deutschlandfunk.de/vertreibung-der-palaestinenser-aus-dem-norden-des-gazastreifens-dlf-cd4ab3ed-100.html

10.10.2024 - Palestinian Center for Human Rights:
Northern Gaza under Ever-Expanding Ethnic Cleansing: Urgent Action Needed to Protect Civilians and End Mass Forced Displacement

Israel - Extremisten an der Macht - Arte-Film

8.10.2024: Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Menschen im Libanon vor Zerstörung wie im Gazastreifen gewarnt. "Sie haben die Möglichkeit, den Libanon zu retten, bevor er in den Abgrund eines langen Krieges stürzt, der zu Zerstörung und Leid führen wird, wie wir es in Gaza sehen", sagte Netanjahu am Dienstag in einer Videoansprache an die Menschen im Libanon. - mehr

8.und 9.10.2024: Attac-Radio im Freien Radio Kassel (UkW 105,8)
Themen:
"Steht Israels Zusammenbruch bevor?" mit Dr. Shir Hever
Rede des jordanischen Königs Abdullah II., UN am 24.9.2024
Karin Leukefeld: Der UN-Gipfel 2024 und der Krieg in Nahost
15 israelische Nichtregierungsorganisationen besorgt wegen Antisemitismus-Resolution des Bundestags
Aufruf der israelisch-palästinensischen Organisation "Kämpfer für den Frieden"
Live-Stream https://www.freies-radio-kassel.de/live-stream.html

Wer ist an der Finanzierung der Angriffe beteiligt? - 3 Studien:
https://dontbuyintooccupation.org/wp-content/uploads/2023/12/2023_DBIO-III-Report_11-December-2023.pdf
https://www.tni.org/en/publication/partners-in-crime-EU-complicity-Israel-genocide-Gaza
https://www.eccpalestine.org/wp-content/uploads/2024/06/REPORT-The-Companies-Arming-Israel-and-Their-Financiers-June-2024-1.pdf

8.10.2024 - Gaza -
Risiken durch freigesetzte Gifte: Vorher-nachher-Bilder zeigen Zerstörung von Gaza | ntv

7.10.2024 https://pchrgaza.org/journalist-hasan-abdel-rahim-hamad-assassinated/

BIP-Aktuell #320: Ein Jahr des Grauens

7.10.2024 - United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA):
One year of unimaginable suffering since the 7 October attack:
It has been a year of unimaginable suffering, the said today as it marked one year since Hamas and other Palestinian armed groups launched the deadliest attack in Israel’s history – a horrific event that foreshadowed the devastation brought on by the Israeli response.(...)
https://www.ochaopt.org/content/one-year-unimaginable-suffering-7-october-attack

https://agencemediapalestine.fr/wp-content/uploads/2024/10/Press-Kit-One-year-of-Genocide.pdf

7.10.2024 - Gesellschaft Schweiz-Palästina https://www.palaestina.ch/de
Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag, 20.Mai 2024: Der Chefankläger reicht Anträge ein auf Haftbefehle in der Situation im Staat Palästina.
1. kurzer Auschnitt aus dem Interview des Chef Anklägers Karim Khan auf CNN mit dem Transkript Mitschnitt auf deutsch
2. Video des ganzen Interview auf englisch
3. Inhalt der Anklagen gegen die Verantwortlichen beider Seiten, die vor den internationalen Gerichtshof gebracht werden sollen.
www.palaestina.ch/aufgefallen 

7.10.2024 - German Foreign Policy: Newsletter - Deutsche Dilemmata – Die Bundesregierung verweigert sich weiterhin jeglicher Kritik an der israelischen Kriegführung in Gaza und im Libanon wie auch der Forderung nach einem Stopp der Waffenlieferungen an Israel. (...) Während in diesen Tagen des Massakers der Hamas vom 7. Oktober 2023 gedacht wird, bei dem nahezu 1.200 Menschen unmittelbar ermordet wurden, sprengt der Krieg, mit dem Israel auf das Massaker reagiert, längst alle Schranken.
Weiterlesen: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9709

Jordanischer Außenminister am 27.9.2024:
«Netanyahu hat heute hier vor der Uno-Generalversammlung erklärt, Israel sei umzingelt von Staaten, die Israel zerstören wollen. Der gemeinsame islamisch-arabische Ministerausschuss vertritt hier 57 arabische und muslimische Länder. Ich kann Ihnen unmissverständlich sagen: Alle sind bereit, hier und jetzt, die Sicherheit von Israel zu garantieren, wenn Israel die Besatzung beendet und die Entstehung eines palästinensischen Staates zulässt. Wir wollen einen Frieden, in dem Israel in Frieden und Sicherheit leben kann. Alle arabischen Länder möchten ihre Beziehungen mit Israel normalisieren. Die Voraussetzung ist der Rückzug Israels aus arabischem Territorium und die Möglichkeit, einen unabhängigen und souveränen palästinensischen Staat zu gründen, wie er am 4. Juni 1967 vorgesehen war. Wir haben einen Friedensplan. Israel hat keinen. Netanyahu will keinen Frieden, weil er keine Zweistaatenlösung will.»
https://www.infosperber.ch/politik/welt/57-arabische-staaten-garantieren-israels-sicherheit/

2.10.2024 : Vortrag von Helga Baumgarten in Bremen:
„Warum töten so viele israelische Soldaten Kinder in Palästina?“ Antwort: „Weil sie es wollen, weil sie es können, weil niemand sie stoppt.“ - Video-Aufnahme

BIP-Aktuell #319: Die Europäische Koordination der Komitees für Palästina stellt völkerrechtlich begründete Forderungen
Die Europäische Koordination der Komitees für Palästina  (ECCP) führte in Brüssel mehr als 40 intensive Gespräche mit den europäischen Institutionen und stellte drei völkerrechtlich begründete Forderungen:
Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel,
Beendigung der Beteiligung Israels am Forschungsprogramm Horizon Europe
Verhängung eines umfassenden Militärembargos gegen Israel.

21.9.2024 - Erste Regenfälle bedeuten für vertriebene Familien im Gaza-Streifen eine Katastrophe, da der Winter naht - globalbridge

Class destroyed: The rise and ruin of Gaza's revered universities (April 2024)
https://www.nbcnews.com/specials/gaza-universities-destroyed-israel-military-war/index.html

23.9.2024 - These atrocities must end. Statement by Principals of the Inter-Agency Standing Committee on the situation in the Occupied Palestinian Territory
As world leaders gather in New York for the 79th United Nations General Assembly, and as the threat of a wider regional escalation looms, we renew our demand for an end to the appalling human suffering and humanitarian catastrophe in Gaza.
We mourn the loss of innocent life everywhere, including those killed on October 7 and during the 11 months of conflict since then.
We urgently call for a sustained, immediate and unconditional ceasefire. This is the only way to end the suffering of civilians and save lives.
All hostages and all those arbitrarily detained must be released immediately and unconditionally.
Humanitarians must have safe and unimpeded access to those in need.
--> Der ganze Text: https://www.ochaopt.org/content/these-atrocities-must-end

21. Sept. 2024: Norman Paech: Gaza: Krieg und Justiz, Nachdenkseiten

18. September 2024: Übersicht über die Lage in Gaza: ochaopt.org
- Gesundheitliche Versorgung

18. September 2024: Beschluss der UN-Vollversammlung

https://news.un.org/en/story/2024/09/1154496
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen stimmte am 18.September 2024 mit überwältigender Mehrheit für die Verabschiedung einer Resolution, die Israel auffordert, "seine rechtswidrige Präsenz" in den besetzten palästinensischen Gebieten "unverzüglich zu beenden". Mit einer recorded (?) namentlichen Abstimmung von 124 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 43 Enthaltungen fordert die Resolution Israel auf, das Völkerrecht einzuhalten und seine Streitkräfte abzuziehen, alle neuen Siedlungsaktivitäten sofort einzustellen, alle Siedler aus dem besetzten Land zu evakuieren und Teile der Trennmauer, die es im besetzten Westjordanland errichtet hat, abzubauen.
Die Generalversammlung forderte ferner, dass Israel Land und anderes "unbewegliches Eigentum" sowie alle seit Beginn der Besatzung im Jahr 1967 beschlagnahmten Vermögenswerte und alle Kulturgüter und Vermögenswerte, die Palästinensern und palästinensischen Institutionen entwendet wurden, zurückgibt.
Die Resolution fordert Israel auch auf, allen Palästinensern, die während der Besatzung vertrieben wurden, die Rückkehr an ihren Herkunftsort zu ermöglichen und Wiedergutmachung für die durch die Besatzung verursachten Schäden zu leisten.
Die Resolution geht auf das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom Juli zurück, in dem der Gerichtshof erklärte, dass die fortgesetzte Präsenz Israels in dem Gebiet "rechtswidrig" ist und dass "alle Staaten verpflichtet sind", die jahrzehntelange Besatzung "nicht anzuerkennen".
Text der Resolution : https://documents.un.org/doc/undoc/ltd/n24/266/48/pdf/n2426648.pdf
TV-Übertragung der Generalversammlung am 18.9.2024:
https://webtv.un.org/en/asset/k1e/k1edf4b03v (Abstimmung: ab 1:19:00 )
Übersetzung: SiG-Redaktion

16.9.2024: Why Israeli leaders admit if they were Palestinian they would fight for freedom
In a recent interview in the Israeli newspaper Maariv, Ami Ayalon, the former head of the Israeli intelligence organisation Shabak, stated that if he were Palestinian, he would have fought those who stole his land "without limits".  "As far as the Palestinians are concerned, they lost their land, which is why when people ask me, what would you do if you were Palestinian? I say that if someone came and stole my land, the land of Israel, I would fight him without limits", he added. Weiter: https://www.middleeasteye.net/opinion/israeli-leaders-agree-if-palestinian-they-would-fight-freedom

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Frankreich: Kundgebungen und Demonstrationen am 8.9.2024
Aufruf des Nationalen Bündnisses für einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Palästinensern und Israelis ( https://cnpjdpi.org/), 3. September 2024
Palästina: Waffenstillstand erzwingen, Sanktionen gegen Israel! - Übersetzung

31.8.2024 - Attacks hitting humanitarian personnel and missions are further limiting the delivery of life-saving aid.
mehr https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-211-gaza-strip

30.08.2024 - Israels gewaltsame Invasion des Westjordanlandes ist vergleichbar mit den Anfängen des Krieges gegen Gaza: Jeremy Scahill, palaestina.ch

Petition für einen gerechten Frieden in Gaza

Pressemitteilung
Die Petition kann unter diesem Link eingesehen und unterschrieben werden: https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-einen-gerechten-frieden-in-gaza-waffenexporte-stoppen-hilfsblockade-beenden

21.08.2024 - Israels Regierung wollte das Agentengesetz in den USA umgehen -  Israel wollte geheim halten, dass eine Lobby-Organisation von Israel finanziert und gesteuert wird. Das belegen geleakte Dokumente. infosperber

ochaopt.org: Humanitarian Situation Update #204 | West Bank, 14.8.2024
Humanitarian Situation Update #203 | Gaza Strip, 12.8.2024

Israel: Drei 18-jährige Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen zu 30 Tagen Gefängnis verurteilt, Pressenza, 14.8.2024

“Welcome to Hell” is a report on the abuse and inhuman treatment of Palestinians held in Israeli custody since 7 October 2023. B’Tselem (Israeli Information Center for Human Rights in the Occuped territories) collected testimonies from 55 Palestinians held during that time and released, almost all with no charges.
https://www.btselem.org/publications/202408_welcome_to_hell -
Zusammenfassung

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert auf das Schärfste die Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und ihres Präsidenten Volker Beck sowie des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Marcus Faber (FDP) nach „unverzüglicher Genehmigung aller Rüstungsexporte nach Israel“ zur „Unterstützung Israels angesichts des angekündigten Angriffs des Iran“. - pressenza 11.8.2024

Global Justice Now! (= Attac in GB): “Anything less than complete ban on arms sales to Israel would extend UK complicity”, Tim Bierley, campaigner at Global Justice Now, 6.8.2024 https://www.globaljustice.org.uk/news/?campaign=palestine

Andreas Zumach: "Gespaltene Wahrnehmung: wie die Welt auf den Gazakrieg blickt"
(leicht gekürzter Vortrag vom 17.06.24 in Hannover), Aufnahme von attac-Radio Kassel

Arte-Film: “Armageddon - Die letzte Schlacht“
Der Dokumentarfilm, vor dem 7. Oktober 2023 gedreht, zeigt, wie einflussreiche evangelikale Pastoren zur "letzten Schlacht" im Heiligen Land aufrufen, die ihrer Meinung nach die Wiederkunft Christi einleiten wird. Er enthüllt, wie vom Glauben getriebene Politiker Israel als Schlüssel zu ihrer prophetischen Vision über das Ende der Tage betrachten. Und welch verheerenden Einfluss diese Ideologie auf die amerikanische Außenpolitik hat. 
„Armageddon - Die letzte Schlacht“ deckt auf, wie evangelikale Christen die brisante Situation in Israel und Palästina immer wieder anheizen und damit zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten beitragen. Ein Film von erschreckender Aktualität.
Nur bis 28.10.2024
s. auch: Evangelikale - Mit Gott an die Macht (1/3) - Der große Kreuzzug;
nur bis 29.9.2024 verfügbar

Michael Lüders: Nach dem Doppelschlag steht die Region am Abgrund (DLF 31.7.2024) - Die Lage im Nahen Osten sei nach der Tötung des Hamas-Chefs Hanija und eines Hisbollah-Kommandeurs brandgefährlich, sagt der Nahostexperte Michael Lüders. Er befürchtet, dass sich Israel und der Westen gegen Iran, China und Russland stellen könnten.

The decimation of Gaza’s academia is ‘impossible to quantify’
With thousands of faculty and students likely killed and campuses destroyed, Palestinian universities in the Strip are barely surviving Israel’s scholasticide.
By Ibtisam Mahdi July 26, 2024 – 972mag ; wird übersetzt

Oxfam: Water War Crimes: How Israel has weaponised water in its military campaign in Gaza - This report presents a detailed analysis of how the Government of Israel has systematically weaponized water against the Palestinians in its latest assault on Gaza, raising grave concerns of human rights violations and breaches of international law. (...) The Government of Israel has used water deprivation to dehumanize and ultimately threaten Palestinian lives since the 1993 Oslo Accords. This culminates, in a brutal fashion, in the current military operation in Gaza.

Internationaler Gerichtshof - Gutachten vom 19.Juli 2024:

"Die fortdauernde Präsenz des Staates Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten ist rechtswidrig; der Staat Israel ist verpflichtet, seine unrechtmäßige Präsenz in den besetzten palästinensischen Gebieten so schnell wie möglich zu beenden; (...) Alle Staaten sind verpflichtet, die durch die illegale Präsenz des Staates Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten geschaffene Situation nicht als rechtmäßig anzuerkennen und keine Hilfe oder Unterstützung zur Aufrechterhaltung der durch die fortdauernde Präsenz des Staates Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten geschaffenen Situation zu leisten.(...)"
Aus der Pressemitteilung (5 Seiten) - deutsche Übersetzung
Gesamte Stellungnahme (83 Seiten), Zusammenfassung (32 Seiten),
Alle Dokumente: https://www.icj-cij.org/case/186
Im Februar 2024 hatten dazu eine Woche lang Anhörungen von 53 Ländern stattgefunden. Links zu den Videoübertragungen und Auszüge aus dem Beschluss der UNO- Vollversammlung: Auf der Seite 88 des Dokuments

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Gaza

ARD, 18.7.2024:
Gazastreifen: Poliovirus in Abwasserproben aus Gazastreifen
Netanyahu: Kein Feldlazarett für Kinder des Gazastreifens

Vertretung des Staates Palästina in Österreich, https://www.palestinemission.at/
Brief, 16.7.2024:
- Angst vor dem "Krieg nach dem Krieg" in Gaza, Kommentar von Arwa Damon, 15. Juli 2024, CNN
- Die Zählung der Toten in Gaza: schwierig, aber notwendig, The Lancet 5.5.2024
- Medienorganisationen fordern Israel auf, den Zugang zum Gazastreifen zu öffnen

Statement by Scott Anderson, Deputy Humanitarian Coordinator and Director of UNRWA Affairs in Gaza, 14.7.2024
" (...) I saw toddlers who are double amputees, children paralyzed and unable to receive treatment, and others separated from their parents. I also saw mothers and fathers who were unsure if their children were alive. Parents told me in despair that they had moved into the ‘so-called humanitarian zone’ in the hope that their children would be safe there.(...) "

15.7.2024 - Humanitarian Situation Update #191 | Gaza Strip - ocha.opt

12.7.2024 - Humanitarian Situation Update #190 | Gaza Strip - ocha.opt

9.7.2024 - BIP-Aktuell #311: Verhungernlassen als Waffe

‘I’m bored, so I shoot’: The Israeli army’s approval of free-for-all violence in Gaza Israeli soldiers describe the near-total absence of firing regulations in the Gaza war, with troops shooting as they please, setting homes ablaze, and leaving corpses on the streets — all with their commanders’ permission. +972 Magazine, 8. Juli 2024

BIP-Aktuell #312: Zeugenaussagen von Soldaten aus Gaza, 16. Juli 2024
Willkürliche tödliche Gewaltanwendung gegen wehrlose Zivilisten

The Israeli military widely employed a directive allowing forces to kill their own citizens during the Hamas-led attack on 7 October, middleeasteye, 7.7.2024

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Solidarität zwischen Juden und Palästinensern – Ungehörte Geschichten, von Juluis Jamal, 23.6.2024 - Die Freiheitsliebe
Friedensversammlung in Israel, 1.Juli 2024 - Bericht, 972mag.com
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Israelische Siedlungen in Westbank: Fast 24 Quadratkilometer - Auch 2024 hat Israel große Gebiete im Westjordanland annektiert. TAZ, 8.7.2024

2.7.2024 - BIP-Aktuell #310: Die Mitschuld der EU am Völkermord
Das Transnational Institute hat einen umfassenden Bericht über die Komplizenschaft der EU bei den Verbrechen Israels, einschließlich des Verbrechens des Völkermords, veröffentlicht. (...) Kurze Zusammenfassung und die wichtigsten Punkte des Berichts.

Zur aktuellen Situation in Gaza und in der Westbank:
https://www.ochaopt.org/updates

https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-187-gaza-strip (4.7.2024)

https://www.medico.de/nahostkonflikt
https://www.btselem.org/ ,
insbesondere: https://www.btselem.org/publications/202404_manufacturing_famine
9-Year-Old Ahmad Abu Reida Dies Due to Malnutrition and Lack of Healthcare (Bericht von Mezan.org )

Jeff Halper, 11.6.2024: Israel’s rescue of the hostages – a war crime

Interview vom palästinensischen Journalist Motaz Azaiza aus Gaza (englisch), 6.6.2024

Im Schatten des Krieges: medico-Partnerorganisationen gehen gegen Folter und unmenschliche Haftbedingungen in Israel vor.

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www.palaestina-solidaritaet.de :
Veranstaltungskalender, Videos und aktuelle Berichte zur Solidaritätsarbeit zu Palästina (in Deutschland).

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17.6.2024:
Erfolg der Bewegungen in Frankreich: an der Rüstungsmesse Eurosatory (16.-21. Juni) in der Nähe von Paris dürfen keine israelischen Rüstungsfirmen und -Delegationen teilnehmen - Bericht von Attac Frankreich

Der Gaza-Krieg und Lateinamerika
Klassenkampf im multipolaren Umbau der Welt, von Raina Zimmering (29.5.2024)
"Wieso hat der Gaza-Krieg eine so große Resonanz in Lateinamerika hervorgerufen und wieso positioniert sich die Mehrheit der lateinamerikanischen Zivilgesellschaft und Regierungen gegen diesen Krieg und bezeichnet ihn als "Völkermord", während die USA, Israel und die EU ihn mit dem "Selbstverteidigungsrecht" Israels begründen?" - mehr

Against a world without Palestinians
If the world as it is cannot abide Palestinian existence, then we will have to change the world. We have already started. By Qassam Muaddi June 3, 2024, mondoweiss
Deutsche Übersetzung

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BIP-Aktuell #307: Warum lehnt Israel einen Waffenstillstand ab? (11.6.2024)

29.6.2024 - Im Manova-Exklusivgespräch streiten der Arzt Qasem Masri, der Politikwissenschaftler Mossen Massarat, die Sängerin Nirit Sommerfeld und der Historiker Moshe Zuckermann über die scheinbar ausweglose Lage im Israel-Palästina-Konflikt.

UN-Strafgerichtshof:

"Ungeachtet etwaiger militärischer Ziele sind die Mittel Israels kriminell"
Anklage des UN-Gerichtes gegen Hamas und Israel sorgt für Furore. Um Inhalte geht es kaum. Telepolis dokumentiert die Erklärung des Chefanklägers auf Deutsch.

Norman Paech: Die Rolle des Internationalen Gerichtshofs im Gaza-Krieg, Nachdenkseiten 6.6.2024

Anklagen vor Internationalem Strafgerichtshof unterstützen -
Erklärung von Pax Christi und anderen

„Keine Sonderstellung für Amtsträger“ - Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin über den Haftbefehl-Antrag gegen Netanjahu, Doppelstandards und eine mögliche Verhaftung in Deutschland. IPG 23.5.2024

Spying, hacking and intimidation: Israel’s nine-year ‘war’ on the ICC exposed - Zusammenfassung eines Berichts in "The Guardian", 28.5.2024

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IPG-Journal (4.6.2024) Die Positionierung der Bundesregierung im Gaza-Krieg beschädigt das Ansehen Deutschlands in der Welt nachhaltig. Von Marcus Schneider & Jannis Grimm

Palästina-Solidarität an Unis: Hochschulen der »Staatsräson« - Repression gegen palästinasolidarische Veranstaltungen und Proteste an BRD-Universitäten offenbart Gefährdung kritischer und unabhängiger Bildung - jw 5.6.2024

Lage in der Westbank:

Zunahme der Angriffe seitens von israelischen Siedlern und der Armee,
Bericht der UN-Organisation ochaopt, 5.6.2024

Lage in Gaza

Bericht von ochaopt, 3.6.2024, von ochaopt, 7.6.2024
" On 6 June, a United Nations school sheltering about 6,000 internally displaced persons (IDPs) was struck overnight in An Nuseirat Refugee Camp, according to UNRWA. MoH in Gaza reported that the strike resulted in the killing of 40 people, including 14 children and nine women, and the injury of 74 others, with some casualties still under rubble. The Israeli military reported that nine members of Palestinian armed groups were operating from inside the school and were killed in the strike. Noting that the school was hit without prior warning.(...)"

"Bomben auf Hamas" - jw 7.6.2024 Bei einem Luftangriff auf eine Schule des Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in einem Geflüchtetenlager im Gazastreifen sind am Donnerstag mindestens 40 Menschen getötet und über 70 weitere zum Teil schwer verletzt worden. Unter den Toten seien 14 Kinder und neun Frauen.

Palästinensische Kinder: Feinde in Windeln: Es besteht ein rassistischer, verzerrender Blick auf palästinensische Kinder. Das trägt dazu bei, ihr tausendfaches Sterben in Gaza hinzunehmen. Von Charlotte Wiedemann, taz 6.6.2024

Müll – die stille Bedrohung: Die hygienische Lage im Gazastreifen ist katastrophal. Besonders unter Kindern breiten sich Infektionskrankheiten aus - taz 2.6.2024

20 humanitäre und Menschenrechts-Organisationen haben am 28.5. folgende Erklärung abgegeben:
Neue Grenzübergänge und ein "schwimmendes Dock" sind nur kosmetische Änderungen, während der Zugang für humanitäre Hilfe im Gazastreifen zusammenbricht, warnen Hilfsorganisationen. Der ganze Bericht

Humanitarian Situation Update Gaza Strip (31.5):
https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-173-gaza-strip

Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP):
Bericht über die Konferenz in Nürnberg 24. – 26. Mai
BIP-Aktuell #306: Koloniale Gewalt und der Weg zur Gerechtigkeit

UN-Sicherheitsrat, 29.5.2024 - Bericht der Sitzung

in SiG 155 (28.5.2024):
Stoppt das Assoziierungsabkommen EU-Israel!
BIP: Studierende in aller Welt zeigen moralisches Rückgrat
Waffenexporte Deutschlands nach Israel
Repression statt Argumente
Internationaler Gerichtshof fordert Einstellung militärischer Handlungen Israels in Rafah

‘The smell of death and blood wafts throughout Jabalia camp’ - In northern Gaza, Palestinians have to make an impossible choice after an Israeli attack: leave the wounded to die, or risk their lives trying to save them. (29.5.2024)

Surveillance and interference: Israel’s covert war on the ICC exposed: (28.5.2024) Top Israeli government and security officials have overseen a nine-year surveillance operation targeting the ICC and Palestinian rights groups to try to thwart a war crimes probe, a joint investigation reveals.

16.und 17. Mai 2024: Internationaler Gerichtshof (IGH)
Südafrika stellt einen dringenden Antrag auf Erlass zusätzlicher vorläufiger Maßnahmen und die Änderung der früheren vorläufigen Maßnahmen. PM
Anhörungen:
Südafrika am 16.5.2024 , 15-17 Uhr; https://webtv.un.org/en/asset/k18/k18rdl3nhe
Israel am 17.5., 10-12 Uhr https://webtv.un.org/en/asset/k17/k17n7h7vz9 ;
Zusatzdokument von Israel, 18.5.2024 (Response of the State of Israel to the question posed by Judge Nolte)
Südafrika: Comments on the Reply by Israel , 20.5.2024 (umfangreiche Dokumentation von 61 Seiten, mit Analysen von Satellitenfotos durch die Gruppe "Forensic Architecture")
Beschluss des IGH am 24.5.2024; Zusammenfassung des Beschlusses

Bodenoperation in Rafah

Riad Othmann, medico: https://www.medico.de/blog/keine-zuflucht-nirgends-19493

Jonathan Cook: https://antikrieg.com/aktuell/2024_05_03_derisraelischamerikanische.htm

Eine Bodenoperation in Rafah wäre eine unsagbare Tragödie -
Erklärung von Martin Griffiths (30.4.2024), Untergeneralsekretär des Büros der Vereinten Nationen für humanitäre Angelegenheiten und Nothilfekoordination
deutsche Übersetzung

14.Mai: Angriff auf eine UNRWA-Schule in Gaza - democracy now

10.Mai 2024: Hostilities in the Gaza Strip and Israel | Flash Update #164
" Over 100,000 people already displaced from Rafah are facing dire shortages of shelter, food, water and sanitation services. 
Unless fuel is immediately allowed into Gaza, five hospitals, five field hospitals, 28 ambulances, 23 medical points and 17 primary health care centres will only be able to sustain operations for less than 48 hours, warns the Health Cluster. (...)
Israeli bombardment from the air, land, and sea continues to be reported across much of the Gaza Strip, resulting in further civilian casualties, displacement, and destruction of houses and other civilian infrastructure. Ground incursions and heavy fighting also continue to be reported south of Gaza city and in eastern Rafah, including the area of Kerem Shalom and Rafah crossings. Rafah Crossing remains closed since 7 May. On 8 May, OCHA, UNRWA, UN Mine Action Service, and the UN Department of Safety and Security carried out a security assessment at both crossings, which remain heavily militarized. “The closure of the crossings means no fuel. It means no trucks, no generators, no water, no electricity and no movement of people or goods. It means no aid…Civilians in Gaza are being starved and killed and we are prevented from helping them,” stated Under-Secretary-General for Humanitarian Affairs Martin Griffiths." 
 

6.5.2024: Evakuierungen in Rafah beginnen vor der israelischen Militäroffensive - israelheute

Dazu (6.5.2024): United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs. In the occupied Palestinian territory: Hostilities in the Gaza Strip and Israel | Flash Update #162
"(...) On 3 May, OCHA Spokesperson, Jens Laerke, warned that if there is an assault on Rafah, “hundreds of thousands of people would be at imminent risk of death” and this will also be “an incredible blow to the humanitarian operation in the entire Strip because it is run primarily out of Rafah.” In war, there is an obligation to protect civilians and have their essential needs met. (...)
With today’s evacuation orders, 277 square kilometres or about 76 per cent of the Gaza Strip have been placed under evacuation orders; this includes all areas north of Wadi Gaza, whose residents were ordered to evacuate in late October, as well as specific areas south of Wadi Gaza slated for evacuation by the Israeli military since 1 December.
In a joint statement issued on 3 May, the oPt and Global Protection Cluster stated that a potential incursion in Rafah would make the already catastrophic situation “impossible,” even “unthinkable,” warning that “the repeated displacement of people, the staggering loss of life – specifically of women and children – and the strain placed by the infrastructural and economic decimation of Gaza” have already stretched “any sense of community and individual resilience to its absolute breaking point.” Only an immediate ceasefire and the urgent scale up of humanitarian access into Gaza, particularly via land crossings, would prevent further harm to civilians, underscored the Cluster. 
On 3 May, the World Health Organization (WHO) warned that a full-scale operation could lead to a “bloodbath,” substantially increasing mortality and morbidity and further crippling “an already broken health system.” This would compromise the functionality or overwhelm the capacity of the seven partially functioning hospitals in southern Gaza, including three in Rafah. According to WHO, An Najjar and Al Emirati hospitals, which provide vital dialysis and maternal health services, as well as Kuwaiti Hospital, all in Rafah, could quickly become non-functional. WHO also cautioned that the European Hospital in Khan Younis, which currently serves as a third-level referral centre for critical patients, may also become unreachable. (...)

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European civil society – Urgent call to stop the genocide:
Europäische Zivilgesellschaft: Dringender Aufruf zur Beendigung des Völkermordes - 159 europäische zivilgesellschaftliche Organisationen und Gewerkschaften schreiben an die EU-Vertreter und europäischen Entscheidungsträger Deutsche Übersetzung

"Angesichts der Ankündigung Netanjahus, in Rafah einzumarschieren, fordert die bundesweite Attac-AG Globalisierung & Krieg von der Bundesregierung, alle Waffenlieferungen an Israel zu beenden, die Nutzung der bereits gelieferten Waffen zu untersagen und Palästina völkerrechtlich als eigenständigen Staat anzuerkennen."
- PM 3.5.2024

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GAZA und WESTBANK: tägliche Nachrichten: https://www.ochaopt.org/updates

Michael Lüders: Vom 7. Oktober zum Flächenbrand?
Video , 50 Minuten (27.4.2024)
Zur beabsichtigten Vertreibung der Bevölkerung aus Gaza:
Übersetzung der zitierten israelischen Studie (ab Min. 20) und weitere Artikel dazu: in SiG-SN 2 "Gaza", ab Seite 43

Aus aktuellen Anlässen: Jerusalem Erklärung zum Antisemitismus,
https://jerusalemdeclaration.org/ Übersetzung in SiG 141

Reportage von France 2 "Kinder in der Hölle von Gaza", 18.4.2024
dazu: https://visualizingpalestine.org/visual/six-wars-old/?blm_aid=3309493249

Ghassan Abu Sittah: ‘This is what I saw in Gaza’ (Part 1) middleeasteye, 21.12.2023
Beweise begraben, Zeugen zum Schweigen bringen, Von Karin Leukefeld - NDS 15.4.2024

Ghassan Abu Sitta: British-Palestinian surgeon 'prevented' from entering France - middeleasteye 5.5.2024

Todeszone Gaza: Waffen aus Deutschland - Panorama-Bericht, 18.4.2024
Waffenlieferungen: So unterstützen Deutschland und andere westliche Staaten Israel im Krieg - Telepolis, 19.4.2024

Der Völkermord im Gazastreifen als explizite Politik: Michael Hudson nennt alle Namen - https://seniora.org/politik-wirtschaft/israel/der-voelkermord-im-gazastreifen-als-explizite-politik-michael-hudson-nennt-alle-namen

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Veranstaltungen und Aktionen; Berichte: http://palaestina-solidaritaet.de/

https://visualizingpalestine.org/visuals/ (viele Infographiken)

Aufruf: Israelis und Palästinenser*innen gedenken der Opfer : Die „Combatants for Peace“ und das „Parents Circle - Familienforum“ laden zur 19. gemeinsamen israelisch-palästinensischen Gedenkfeier ein. Die diesjährige Zeremonie wird am 12. Mai 2024 um 19:30 Uhr deutscher Zeit stattfinden. Die Veranstalter rufen dazu auf, Veranstaltungen in Palästina, Israel und auf der ganzen Welt zu organisieren.
https://www.forumzfd.de/de/aufruf-israelis-und-palaestinenserinnen-gedenken-der-opfer

19th Joint Israeli-Palestinian Memorial Day Ceremony (12.05.2024) - organized by Combatants for Peace and the Bereaved Families Forum. It is the only one of its kind and it is the largest Israeli-Palestinian jointly organized peace event. (...) The joint memorial event is a unique opportunity for Israelis and Palestinians to grieve together and stand united in demanding an end to the bloodshed. In mourning together, we seek not to equate experiences, but rather transform despair into hope and build compassion around our shared humanity. We remind ourselves and the world that occupation, oppression, and conflict are not inevitable. https://cfpeace.org/

======= NACHRICHTEN, März - April 2024

19.04.2024

Reportage von France 2 " Kinder in der Hölle von Gaza", 18.4.2024
dazu: https://visualizingpalestine.org/visual/six-wars-old/?blm_aid=3309493249

Todeszone Gaza: Waffen aus Deutschland - Panorama-Bericht, 18.4.2024
Waffenlieferungen: So unterstützen Deutschland und andere westliche Staaten Israel im Krieg - Telepolis, 19.4.2024

Sind die Iran-Schläge der Rettungsring für Netanjahu? - Telepolis, 19.4.2024
(Rafah-Einmarsch: Ein fatales Tauschgeschäft?)

17.04.2024

Internationaler Tag der politischen Gefangenen: Erklärung von france-palestine.org (Übersetzung)

Israeli army opens fire on thousands attempting to return home to north Gaza: After letting a limited number of women, children, and elderly back into northern Gaza, the Israeli army opened fire on thousands of refugees who attempted to do the same. Mondoweiss, 15.4.2024

600 UK Judges and Lawyers Say: Stop Arming Israel!
Open Letter Concerning Gaza, 03 April 2024 Stopwar

https://bip-jetzt.de/2024/04/09/bip-aktuell-299-israels-nakba-forces-inf/ (zweiter teil über die Zwangsvertreibung von Palästinensern)

7.4.2024

Klage Nicaraguas gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof
https://www.icj-cij.org/case/193 -
Text: Englisch - Übersetzung
Anhörung am 8. und 9. April 2024, 10 bis 12 Uhr - Direktübertragung: https://webtv.un.org/en
8.4. ab 10 Uhr: https://webtv.un.org/en/asset/k1q/k1qoqif0lq
"Lassen wir unseren Protest gegen die deutsche Komplizenschaft und Mithilfe bei Israels Völkermord laut und deutlich werden. An diesen beiden Tagen werden vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag und vor vielen Botschaften und Konsulaten der Bundesrepublik Deutschland im Ausland Kundgebungen und Mahnwachen organisiert." (aus dem Aufruf mehrerer Organisationen)

(6.4.2024) Proteste gegen Netanayus Regierung in Israel - ZDF-Bericht

Human Rights situation in Palestine and other occupied Arab territories
Anatomy of a Genocide - Report of the Special Rapporteur on the situation of human rights in
the Palestinian territories occupied since 1967, Francesca Albanese (25.3.2024)

4.4.2024

Al Shifa Hospital is now in ruins and no longer able to function as a hospital, according to the World Health Organization -
Aktuelle Nachrichten der UN-Organisation in den palästinensischen besetzten Gebieten,
ochaopt.org 3.4.2024

IPPNW-Pressemitteilung vom 03. April 2024
Dringender Appell für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand
Al-Shifa Krankenhauszerstörung im Gazastreifen

Zur Forderung des UN-Sicherheitsrats nach einem Waffenstillstand (25.3.2024, s. unten):
US-Vertreter verneinen deren Verbindlichkeit - Telepolis, 3.4.2024

29.3.2024

Workers for a Free Palestine: We’re a grassroots network of trade unionists, workers and activists in Britain organising against the Israeli war machine. We organise mass pickets to shut down weapons factories complicit in Israel’s genocide against Palestine, and we support people to organise for a free Palestine in their workplaces and unions.

https://www.ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-flash-update-148

Das Sterben im Gazastreifen geht ungehindert weiter - NDS , 28.3.2024

Resolution des UN-Sicherheitsrats am 25.3.2024: Forderung nach einem Waffenstillstand

18.3.2024

BIP-Aktuell #296: Marwan Barghouti

- Marwan Barghouti hat die meiste Zeit seines Lebens entweder in israelischen Gefängnissen oder im Exil verbracht. Er ist ein Fatah-Führer, und die Forderungen nach seiner Freilassung wurden in den letzten Monaten immer lauter.
- Eisenstangen, Elektroschocks, Hunde und Verbrennungen mit Zigaretten: Wie Palästinenser in israelischen Gefängnissen gefoltert werden.

15.3.2024

Radwa Khaled-Ibrahim, Medico: Es werden über Gaza Hilfspakete aus der Luft abgeworfen. "Warum aber erlaubt Israel humanitäre Hilfe nicht einfach auf dem Land- oder Seeweg? Gerade wenn auf diesem Weg mehr und bedeutend preiswertere Güter bereitgestellt und viel gezielter Menschen das Überleben ermöglicht oder gar das Leben gerettet werden könnte?"

13.3.2024

Global Justice Now (= Attac in GB): 40+ organisations in issuing an urgent call to the global health and human rights community, health professional bodies, and global health institutions. Gaza’s health system has been deliberately bombed out of existence. This is genocide. Silence is complicity.

Open letter (von Nick Dearden, Global Justice Now und anderen): Suspending trade agreements and negotiations in response to the ICJ ruling on Gaza

12.3.2024

(5.3..2024) UN experts condemn ‘flour massacre’, urge Israel to end campaign of starvation in Gaza

UNICEF: State of Palestine Humanitarian Situation Report No. 20 (Escalation) for 29 February to 6 March 2024

Israel treibt Besetzung und Spaltung des Küstenstreifens auch im Fastenmonat voran (Karin Leukefeld, jw)

11.3.2024

Übersicht über die Lage in Gaza:
https://www.ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-153
Lage am 8. März in Gaza: ochaopt

9.3.2024

Demonstrationen am 9.3.2024:
https://www.stopwar.org.uk/events/national-demonstration-ceasefire-now-stop-the-genocide-in-gaza/
Frankreich: https://www.france-palestine.org/Toutes-et-tous-mobilise-es-le-samedi-9-mars-2024-journee-nationale-d-action-et

Via Campesina: 9. März 2024: Global Action against the Use of Starvation as Genocide in Palestine

Peace, Justice und self-determination for Palestine: Oppose occupation, Apartheid, and Genocide; ceasefire now!, Statement by Focus on the Global South at the World Social Forum, Kathmandu, Nepal

BIP-Aktuell #295: Aushungern und Töten

Palästina-Kongress 2024, 12.-14. April 2024 in Berlin
https://palaestinakongress.de/

8.3.2024

UN: Pregnant women and new mothers in Gaza are struggling to keep themselves and their babies alive, amid critical shortages of food, water and medical care. ochaopt

7.3.2024

Mehr als 200 Abgeordnete in Europa gegen Waffenlieferungen an Israel

Lage in Gaza – Interview Udo Bullmann, MdEP, SPD, DLF 7.3.2024

Varoufakis: Europe’s responsibility for the Genocide of Palestinians – a summary indictment on DDN

Nicaragua verklagt die Bundesrepublik Deutschland - amerika21:
" (...) Deutschland hat Israel politisch, finanziell und militärisch unterstützt und war sich zum Zeitpunkt der Bewilligung voll bewusst, dass die militärischen Ausrüstungen von diesem Staat für schwere Verstöße gegen das Völkerrecht und unter Missachtung seiner eigenen Verpflichtungen verwendet werden würden. (...)" Vollständiger Text auf Englisch

4.3.2024

"Die Ernährungskrise im nördlichen Gazastreifen verschärft sich zusehends. Am 3. März meldete das Gesundheitsministerium in Gaza, dass 15 Kinder im Kamal-Adwan-Krankenhaus im nördlichen Gazastreifen an Unterernährung und Dehydrierung gestorben sind, und äußerte die Sorge um das Leben von sechs weiteren Kleinkindern, die an akuter Unterernährung leiden. Am 3. März erklärte die UNICEF-Regionaldirektorin für den Nahen Osten und Nordafrika, Adele Khodr, dass das "tragische und schreckliche" Sterben von Kindern im Gazastreifen "menschengemacht, vorhersehbar und völlig vermeidbar" sei."
Übersetzung aus: https://www.ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-flash-update-131

Israels Strategie in Gaza: Hunger als Waffe (Chris Hedges, Telepolis)
"Die Geschichte der Menschheit ist eine einzige lange Gräueltat an den Armen und Verletzlichen der Welt. Gaza ist schon heute ein weiteres Kapitel davon."

Der März in Gaza beginnt, wie der Februar geendet hat – mit Tod und Zerstörung. (Karin Leukefeld, globalbridge ; s. auch Aufnahmen von Haaretz

Katastrophe mit Ansage: Irak-Kriegsplaner in USA wollen Neuauflage in Gaza ( Jim Lobe, Telepolis)

Kunst aus Gaza - Verleumdete Kunst
Norman Paech: Zu »Guernica-Gaza« des palästinensischen Malers und Grafikers Mohammed Al-Hawajri.
Die Finissage der Ausstellung »Guernica-Gaza« am 29. Februar 2024 in der Berliner Maigalerie

2.3.2024

BIP-Aktuell #294: Deir Al-Balah im Gazastreifen wird bombardiert

Mustafa al-Kurd – ein Nachruf BIP-Aktuell #294

======= NACHRICHTEN, Dezember 2023 - Februar 2024

Martin Griffiths, 13.02.2024:
Militäroperationen in Rafah könnten zu einem Gemetzel im Gazastreifen führen

Rafah befürchtet ein Gemetzel - Berichte von Ärzten

BIP-Aktuell #291: UNRWA in Gefahr:
Der größten humanitären Hilfsorganisation im Gazastreifen drohen aus politischen Gründen Kürzungen der finanziellen Mittel

Egypt to create a gated high-security area in the reception of Palestinian refugees from Gaza , https://sinaifhr.org/show/334 14.02.2024

Rugs, cosmetics, motorbikes: Israeli soldiers are looting Gaza homes en masse: https://www.972mag.com/israeli-soldiers-looting-gaza/

Gaza, die AfD und die Heuchelei der Bundesregierung (Fabian Scheidler)

KLAGE SÜDAFRIKAS gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof, 29.12.2023:
SiG-Sonderseite

IALANA-Erklärung: Krieg zwischen Hamas und Israel 2023 "(...) Damit verstößt die Bundesregierung gegen ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen sowie den Waffenhandelsvertrag (ATT) (...) "

Medico: Einigkeit, Unrecht und Freiheit (17.01.2024) - Zur Bedeutung der südafrikanischen Klage gegen Israel und der Haltung der Bundesregierung.

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13. Januar: global 'day of action' as ceasefire calls
https://www.no-to-nato.org/calendar-of-peace-activities/
In Deutschland: https://www.friedenskooperative.de/termine; https://www.kopi-online.de/wordpress/
in Frankreich: gemeinsamer Aufruf, auch von Attac
in Großbritannien https://www.stopwar.org.uk/
in Luxemburg https://paixjuste.lu/
u. v. m

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Einzelne Artikel (Dezember 2023 /Januar 2024)

Parliamentarians for Ceasefire: We join together to call for an immediate, multilateral ceasefire in Israel and Palestine, the release of all the remaining Israeli and international hostages, and the facilitation of humanitarian aid entry into Gaza. We further urge our own respective governments and the international community to uphold international law and seek accountability for grave violations of human rights.

Jüdische Gewerkschafter*innen kritisieren deutsche Gewerkschaften für Haltung zu Gaza, 3.1.2024
mehr: https://diefreiheitsliebe.de/

Martin Griffiths, 5.1.2024 The war in Gaza must end; 12.Januar 2024 the situation remains horrific

Hostilities in the Gaza Strip and Israel::
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Remarks to the media by the UN-Secretary-General Antonio Guterres, 22.12.2023
"(...) In the circumstances I have just described, a humanitarian ceasefire is the only way to begin to meet the desperate needs of people in Gaza and end their ongoing nightmare.(...)"

DLF-Interview Michael Lüders, Nahost-Experte, zur Situation im Gaza-Streifen, 23.12.2023

BIP-Aktuell #284: Ethnische Säuberung – keine Umsiedlung:
Die israelischen Streitkräfte beginnen mit der ethnischen Säuberung des Gazastreifens

Medico, 10.12.2023: Gegen die Logik der Gewalt -
Der „Krieg gegen die Hamas“ ist längst zu einem Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung geworden

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Vereinte Nationen, Dezember 2023:

UN-Generalversammlung am 12.12.2023 - Übersicht
- Beschluss : (153 dafür/ 10 dagegen /23 Enthaltungen)
Deutsche Übersetzung " (...) mit dem Ausdruck großer Besorgnis über die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen und das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung und betonend, dass die palästinensische und die israelische Zivilbevölkerung im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht geschützt werden muss, 1. verlangt eine sofortige humanitäre Waffenruhe; 2. verlangt erneut, dass alle Parteien ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts, insbesondere im Hinblick auf den Schutz von Zivilpersonen nachkommen; 3. verlangt die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln sowie die Gewährleistung des humanitären Zugangs;"
- Video-Übertragung (3 Stunden): https://webtv.un.org/en/asset/k1k/k1krotqliw
- Fortsetzung am 15.12.2023, 21 Uhr, Stellungnahmen zum Beschluss - Liste der RednerInnen

WHO adopts resolution on access for lifesaving aid (11.12.2023) “without a ceasefire, there is no peace. And without peace, there is no health." (WHO-Generaldirektor Tedros)

10.12.2023 - Statement by the United Nations Resident and Humanitarian Coordinator in the Occupied Palestinian Territory, Lynn Hastings, on International Human Rights Day

The Secretary-General letter to the Security Council invoking Article 99 of the United Nations Charter
dazu: unric.org
UN-Sicherheitsrat, 9.12.2023: USA blockieren Resolution für Waffenruhe in Gaza - Ausführlicher Bericht (UN-Seite)

Erklärung von Martin Griffiths, Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten und Nothilfekoordinator, zu Gaza, New York, 1. Dezember 2023
Die vergangene Woche hat uns vor Augen geführt, was passieren kann,
wenn die Waffen schweigen.
Die heutige Situation in Khan Younis ist eine schockierende Erinnerung daran, was passiert, wenn sie nicht verstummen.
In den vergangenen sieben Tagen wurden Geiseln freigelassen, (...)
Seit fast zwei Monaten dauern die Kämpfe an, und die Kinder, Frauen und Männer in Gaza sind in größter Angst. Sie haben keinen sicheren Ort, an den sie gehen können, und es gibt nur sehr wenig, wovon sie überleben können. Sie leben inmitten von Krankheit, Zerstörung und Tod. Das ist inakzeptabel.
Wir müssen die Fortschritte bei der Bereitstellung von Hilfsgütern aufrechterhalten - und darauf aufbauen.
Die Zivilbevölkerung und die lebenswichtige Infrastruktur, auf die sie angewiesen ist, müssen geschützt werden.
Die verbleibenden Geiseln müssen sofort und bedingungslos freigelassen werden.
Wir brauchen einen humanitären Waffenstillstand.
Die Kämpfe müssen aufhören.

NEU: Transcript of Press Briefing on the Humanitarian Situation in Gaza, Geneva, 7 December 2023

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Keine Waffenlieferungen!

--> Die USA haben Israel 100 Bunkerbrecher-Bomben mit einem Gefechtskopf vom Typ BLU-109 geliefert sowie weitere Zehntausende andere Waffen (etwa 15.000 Bomben sowie 57.000 Artilleriegeschosse) . (Tagesschau , 2.12.2023 nach der US-Zeitung "Wall Street Journal" unter Berufung auf US-Beamte)

--> Aufruf von 164 Organisationen weltweit (Stand am 7.12.2023):
Ending Complicity in International Crimes: a Two-Way Arms Embargo on Israel.
Deutsche Übersetzung

https://www.labournet.de/internationales/israel/politik-israel/ruestungsexporte-aus-deutschland-nach-israel-seit-dem-7-oktober-2023-fast-verzehnfacht-prioritaer-bearbeitet-und-beschieden/

========= Aktuelle Erklärungen /Aufrufe /Artikel

Offener Brief zum Missbrauch des Holocaust-Gedenkens von Omer Bartov, Christopher R. Browning, Jane Caplan, Debórah Dwork, Michael Rothberg et al. - 20. November 2023 Im Ringen um ein Verständnis für die Ursachen der Gewalt in Israel und Palästina ist die Berufung auf den Holocaust gefährlich falsch. Übersetzung

Statement of Scholars in Holocaust and Genocide Studies
on Mass Violence in Israel and Palestine since 7 October, December 9, 2023

Klartext: „Nakba 2.0?“ Israel: ethnische Säuberung als politisches Programm und die deutsche Staatsräson
Palästinenser – Volk von Flüchtlingen und Vertriebenen (22.12.2023)
Die Nakba - Begleitheft zur Ausstellung (aktualisierte Ausgabe, 2013)

Für Waffenstillstand und Frieden!

Erklärung der großen Föderation aller griechischen Gewerkschaften für Hafenarbeiter:
https://dockers.gr/imported/files/Joint_Announcement_for_Palestine_28.11.2023_en.pdf
" (...) In this context, we, the workers at the port of Piraeus, declare that we will not participate and we will not work in any illegal shipment of military material to Israel"

Greta Thunberg und Fridays for Future Schweden: Wir werden nicht aufhören, über das Leid in Gaza zu sprechen - es gibt keine Klimagerechtigkeit ohne Menschenrechte

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Medico International: Den Horror in Gaza beenden (10.11.2023)

Brief an die Kinder in Gaza. Von Chris Hedges (9.11.2023)

WHO-Erklärung nach dem Besuch vom Shifa-Krankenhaus im Norden Gazas (18.11.2023)

Martin Griffiths, UN-Untergeneralsekretär: Eine humanitäre Krise,
die in jeder Hinsicht untragbar ist - 10-Punkte-Plan (17.11.2023)

(Noch in Arbeit!)

Spenden als praktische Solidarität - einige Adressen

http://www.etun-palestine.org/site/

In Deutschland:
Hier eine Liste: https://www.kopi-online.de/wordpress/

International:
https://www.eccpalestine.org/

Weitere Hinweise in den SiG-Veröffentlichungen