Thema Israel / Palästina

Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof, 29.12.2023
Text auf Englisch - deutsche Übersetzung
Weiter Infos (Anhörungen / Entscheidung des IGH):
Sonderseite
Klage Südafrikas vor dem IGH

GAZA und WESTBANKS: tägliche Nachrichten: https://www.ochaopt.org/updates

21.2.2024 - Die Zivilbevölkerung in Gaza ist in höchster Gefahr, während die Welt zuschaut:
Zehn Forderungen, um eine noch schlimmere Katastrophe zu verhindern -

VertreterInnen von Internationalen Organisationen:
"Wir fordern Israel auf, seiner gesetzlichen Verpflichtung gemäß dem humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten nachzukommen, Nahrungsmittel und medizinische Hilfsgüter zu liefern und Hilfsmaßnahmen zu erleichtern, und wir fordern die führenden Politiker der Welt auf, eine noch schlimmere Katastrophe zu verhindern."

19.10.2023 - Wir haben uns entschieden, eine SiG-Sondernummer schnell herauszugeben, mit dem Ziel,
Analysen, die Wege zum Frieden für Palästinenser und Israelis aufzeigen,
bekannt zu machen
und andere Stimmen als das herrschende Narrativ einer bedingungslosen Unterstützung der israelischen Regierung zu veröffentlichen.
Somit geben wir Texten von Autorinnen und Autoren unterschiedlicher Ansichten einen gemeinsamen Ort, in der Hoffnung, zu einer differenzierten Sicht beizutragen und die friedensbewegten Menschen in Israel und Palästina zu unterstützen.
GAZA - Oktober 2023: "Kein Frieden ohne Gerechtigkeit - Keine Gerechtigkeit ohne Entkolonialisierung"

---> NEU: GAZA Sondernummer 2,
20. Dezember 2023
- Waffenstillstand in Gaza!
- Menschenrechte gelten für ALLE!
- Niemand ist sicher, solange
nicht alle sicher sind
Inhaltsverzeichnis (Faltblatt)

Schwerpunkte:
Gaza: „Die Hölle auf Erden"
Solidaritätsbewegungen weltweit
Keine Waffenlieferungen!
Palästinensische und israelische Stimmen
Frieden im Nahen Osten
Es droht ein Völkermord
Geschichtlicher Rückblick
Deutschlands Politik
One tiny seed

Bild: 972mag.com

Howard Zinn: Der Optimismus der Ungewissheit

STRUKTUR der SEITE:

- Nachrichten: Dezember2023 - Februar 2024
-- Klage Südafrikas gegen Israel
-- Einzelne Artikel
-- Vereinte Nationen,Dezember2023
-- Keine Waffenlieferungen!
-
Webseiten mit täglichen Informationen
- Erklärungen /Aufrufe / einzelne Artikel
- Flyer
- Frühere Veröffentlichungen zu Israel / Palästina

======= NACHRICHTEN, Dezember 2023 - Februar 2024

Martin Griffiths, 13.02.2024:
Militäroperationen in Rafah könnten zu einem Gemetzel im Gazastreifen führen

Rafah befürchtet ein Gemetzel - Berichte von Ärzten

BIP-Aktuell #291: UNRWA in Gefahr:
Der größten humanitären Hilfsorganisation im Gazastreifen drohen aus politischen Gründen Kürzungen der finanziellen Mittel

Egypt to create a gated high-security area in the reception of Palestinian refugees from Gaza , https://sinaifhr.org/show/334 14.02.2024

Rugs, cosmetics, motorbikes: Israeli soldiers are looting Gaza homes en masse: https://www.972mag.com/israeli-soldiers-looting-gaza/


KLAGE SÜDAFRIKAS gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof, 29.12.2023:
SiG-Sonderseite

IALANA-Erklärung: Krieg zwischen Hamas und Israel 2023 "(...) Damit verstößt die Bundesregierung gegen ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen sowie den Waffenhandelsvertrag (ATT) (...) "

Medico: Einigkeit, Unrecht und Freiheit (17.01.2024) - Zur Bedeutung der südafrikanischen Klage gegen Israel und der Haltung der Bundesregierung.

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13. Januar: global 'day of action' as ceasefire calls
https://www.no-to-nato.org/calendar-of-peace-activities/
In Deutschland: https://www.friedenskooperative.de/termine; https://www.kopi-online.de/wordpress/
in Frankreich:
gemeinsamer Aufruf, auch von Attac
in Großbritannien
https://www.stopwar.org.uk/
in Luxemburg
https://paixjuste.lu/
u. v. m

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Einzelne Artikel (Dezember 2023 /Januar 2024)

Parliamentarians for Ceasefire: We join together to call for an immediate, multilateral ceasefire in Israel and Palestine, the release of all the remaining Israeli and international hostages, and the facilitation of humanitarian aid entry into Gaza. We further urge our own respective governments and the international community to uphold international law and seek accountability for grave violations of human rights.

Jüdische Gewerkschafter*innen kritisieren deutsche Gewerkschaften für Haltung zu Gaza, 3.1.2024
mehr: https://diefreiheitsliebe.de/

Martin Griffiths, 5.1.2024 The war in Gaza must end; 12.Januar 2024 the situation remains horrific

Hostilities in the Gaza Strip and Israel::
Flash Update # 95 |Flash Update #91 (12.1.2024) | Flash Update #85 (5.1.2024) | Flash Update #78 (27.12.2023) | Flash Update #76 Flash Update #66, 11. Dezember 2023 / Flash Update #64, 9. Dezember 2023

Weihnachten wird im besetzten Palästina abgesagt.
Ramallah:
Ein Lied für die Welt

Remarks to the media by the UN-Secretary-General Antonio Guterres, 22.12.2023
"(...) In the circumstances I have just described, a humanitarian ceasefire is the only way to begin to meet the desperate needs of people in Gaza and end their ongoing nightmare.(...)"

DLF-Interview Michael Lüders, Nahost-Experte, zur Situation im Gaza-Streifen, 23.12.2023

BIP-Aktuell #284: Ethnische Säuberung – keine Umsiedlung:
Die israelischen Streitkräfte beginnen mit der ethnischen Säuberung des Gazastreifens

Medico, 10.12.2023: Gegen die Logik der Gewalt -
Der „Krieg gegen die Hamas“ ist längst zu einem Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung geworden

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Vereinte Nationen, Dezember 2023:

UN-Generalversammlung am 12.12.2023 - Übersicht
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Beschluss : (153 dafür/ 10 dagegen /23 Enthaltungen)
Deutsche Übersetzung " (...) mit dem Ausdruck großer Besorgnis über die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen und das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung und betonend, dass die palästinensische und die israelische Zivilbevölkerung im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht geschützt werden muss, 1. verlangt eine sofortige humanitäre Waffenruhe; 2. verlangt erneut, dass alle Parteien ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts, insbesondere im Hinblick auf den Schutz von Zivilpersonen nachkommen; 3. verlangt die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln sowie die Gewährleistung des humanitären Zugangs;"
- Video-Übertragung (3 Stunden): https://webtv.un.org/en/asset/k1k/k1krotqliw
- Fortsetzung am 15.12.2023, 21 Uhr, Stellungnahmen zum Beschluss -
Liste der RednerInnen

WHO adopts resolution on access for lifesaving aid (11.12.2023) “without a ceasefire, there is no peace. And without peace, there is no health." (WHO-Generaldirektor Tedros)

10.12.2023 - Statement by the United Nations Resident and Humanitarian Coordinator in the Occupied Palestinian Territory, Lynn Hastings, on International Human Rights Day

The Secretary-General letter to the Security Council invoking Article 99 of the United Nations Charter
dazu: unric.org
UN-Sicherheitsrat, 9.12.2023: USA blockieren Resolution für Waffenruhe in Gaza - Ausführlicher Bericht (UN-Seite)

Erklärung von Martin Griffiths, Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten und Nothilfekoordinator, zu Gaza, New York, 1. Dezember 2023
Die vergangene Woche hat uns vor Augen geführt, was passieren kann,
wenn die Waffen schweigen.
Die heutige Situation in Khan Younis ist eine schockierende Erinnerung daran, was passiert, wenn sie nicht verstummen.
In den vergangenen sieben Tagen wurden Geiseln freigelassen, (...)
Seit fast zwei Monaten dauern die Kämpfe an, und die Kinder, Frauen und Männer in Gaza sind in größter Angst. Sie haben keinen sicheren Ort, an den sie gehen können, und es gibt nur sehr wenig, wovon sie überleben können. Sie leben inmitten von Krankheit, Zerstörung und Tod. Das ist inakzeptabel.
Wir müssen die Fortschritte bei der Bereitstellung von Hilfsgütern aufrechterhalten - und darauf aufbauen.
Die Zivilbevölkerung und die lebenswichtige Infrastruktur, auf die sie angewiesen ist, müssen geschützt werden.
Die verbleibenden Geiseln müssen sofort und bedingungslos freigelassen werden.
Wir brauchen einen humanitären Waffenstillstand.
Die Kämpfe müssen aufhören.

NEU: Transcript of Press Briefing on the Humanitarian Situation in Gaza, Geneva, 7 December 2023

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Keine Waffenlieferungen!

--> Israels Armee in Gaza: KI-gesteuerten Angriffen
"Wir sehen die großflächige Zerstörung eines Stadtgebiets mit schweren Sprengstoffwaffen. Die Behauptung, es werde Präzision und Enge der Gewalt ausgeübt, wird durch die Fakten nicht bestätigt."
Mehr: Harad Neuber, Telepolis,7.Dezember 2023

--> BIP-Aktuell #283: Deutschland liefert Munition für Haubitzen an Israel
Deutschland ist mitschuldig an schweren Verstößen gegen internationale Verträge (2.12.2023)

--> Die USA haben Israel 100 Bunkerbrecher-Bomben mit einem Gefechtskopf vom Typ BLU-109 geliefert sowie weitere Zehntausende andere Waffen (etwa 15.000 Bomben sowie 57.000 Artilleriegeschosse) . (Tagesschau , 2.12.2023 nach der US-Zeitung "Wall Street Journal" unter Berufung auf US-Beamte)

--> Aufruf von 164 Organisationen weltweit (Stand am 7.12.2023):
Ending Complicity in International Crimes: a Two-Way Arms Embargo on Israel

========Aktuelle Flyer (Okt. /Nov. 2023):

- Friedensappell an die Bundesregierung: Für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina!

- Rücktrittserklärung von Mr. Craig Mokhiber, a Director in the New York Office of the High Commissioner for Human Rights (OHCHR) - 28.10.2023 - Deutsche Übersetzung - Druckvorlage (4 Seiten)

- Aufruf der palästinensischen Gewerkschaften (16.10.2023)

- Zochrot, Israel: Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind
Unsere Verantwortung, den Kreislauf der Gewalt zu beenden:
Ein Aufruf zu Gerechtigkeit und Veränderung (24.10.2023)

- Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern:
Aufrufe zum Völkermord sollten die Alarmglocken schrillen lassen (21.10.2023)
Welchen Plan gibt es für Gaza? (4.11.2023)

- Jewish Voice of Peace: Die Wurzel der Gewalt ist Unterdrückung (7.10.2023)

- Attac Frankreich : Kein Frieden ohne Gerechtigkeit –
Keine Gerechtigkeit ohne Entkolonialisierung (15.10.2023 )

- Attac Österreich: Stoppt das Töten im Nahen Osten! (19.10.2023)

- Für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza - Aufruf von französischen KünstlerInnen (22.10.2023)

========= Webseiten mit täglichen Informationen:

UN-Office for the Coordination of Humanitarian Affairs:
https://ochaopt.org/updates
https://palestine.un.org/en
https://news.un.org/en/news/topic/peace-and-security ; https://www.unrwa.org/

https://www.stopwar.org.uk/

Rundbriefe der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft:
https://dpg-netz.de/rundbriefe/

https://www.palaestina-portal.eu/

https://www.telepolis.de/thema/Israel_Krieg

Labournet.de

https://www.democracynow.org/

Weitere informative Webseiten:

Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern:
https://bip-jetzt.de/blog/

Karten über die Geschichte Palästinas: http://passia.org/maps/38

Koordinationskreis Palästina-Israel: https://www.kopi-online.de

https://palaestina-news.ch/

Veranstaltungen /Aktionen: Termine in Deutschland: https://www.friedenskooperative.de/termine?thema=68

u. v. m.

========= Aktuelle Erklärungen /Aufrufe /Artikel

Offener Brief zum Missbrauch des Holocaust-Gedenkens von Omer Bartov, Christopher R. Browning, Jane Caplan, Debórah Dwork, Michael Rothberg et al. - 20. November 2023 Im Ringen um ein Verständnis für die Ursachen der Gewalt in Israel und Palästina ist die Berufung auf den Holocaust gefährlich falsch. Übersetzung

Statement of Scholars in Holocaust and Genocide Studies
on Mass Violence in Israel and Palestine since 7 October,
December 9, 2023

Klartext: „Nakba 2.0?“ Israel: ethnische Säuberung als politisches Programm und die deutsche Staatsräson
Palästinenser – Volk von Flüchtlingen und Vertriebenen (22.12.2023)
Die Nakba - Begleitheft zur Ausstellung (aktualisierte Ausgabe, 2013)


Für Waffenstillstand und Frieden!

Erklärung der großen Föderation aller griechischen Gewerkschaften für Hafenarbeiter:
https://dockers.gr/imported/files/Joint_Announcement_for_Palestine_28.11.2023_en.pdf
" (...) In this context, we, the workers at the port of Piraeus, declare that we will not participate and we will not work in any illegal shipment of military material to Israel"

Greta Thunberg und Fridays for Future Schweden: Wir werden nicht aufhören, über das Leid in Gaza zu sprechen - es gibt keine Klimagerechtigkeit ohne Menschenrechte

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Medico International: Den Horror in Gaza beenden (10.11.2023)

Brief an die Kinder in Gaza. Von Chris Hedges (9.11.2023)

WHO-Erklärung nach dem Besuch vom Shifa-Krankenhaus im Norden Gazas (18.11.2023)

Martin Griffiths, UN-Untergeneralsekretär: Eine humanitäre Krise,
die in jeder Hinsicht untragbar ist - 10-Punkte-Plan (17.11.2023)

======= Frühere Veröffentlichungen zum Thema Israel / Palästina:

SiG-Artikel zu Israel/ Palästina; zu Gaza

Palästina und die Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung
(Beschluss der Hauptversammlung von ATTAC Frankreich, 2002)

Broschüre der AG Palästina in Hamburg, 2008:
Schluss mit der Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel
- Für die Einhaltung der Menschenrechte in Israel und Palästina

Geschichte Palästinas, Alltag der israelischen Besatzung, Freiluftgefängnis Gaza, Friedensbemühungen, EU-Politik gegenüber Palästina