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Hier werden einzelne Artikel veröffentlicht.
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Februar 2025
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Friedensbewegung
Aufruf "Friedensfähig statt kriegstüchtig":
https://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2025
"Vom 14. bis 16. Februar 2025 findet die „Münchner Sicherheitskonferenz“ statt. Wieder treffen sich Waffenhändler, Konzernchefs, Kriegsstrategen, Militärs und Politiker aus aller Welt im Hotel Bayerischer Hof. Dabei geht es ihnen nicht um die Sicherheit und das friedliche Zusammenleben der Menschen, sondern um ihre eigenen Machtpositionen und die Sicherung des Kapitals.(...)
Mehr: https://antisiko.de
14.-16. Februar 2025: Friedenskonferenz
https://www.antisiko.de/antisiko-2025/muenchner-friedenskonferenz-2025/Aktivitäten zum zweiten bundesweiten Aktionstag
für den Berliner Appell am 15. Februar 2025:
https://nie-wieder-krieg.org/aktionen-berliner-appell/Rundbrief der Arbeitsgruppe Globalisierung und Krieg
mit Terminen und vielen Hinweisen auf Artikel:
https://perspectac.de/wp-content/uploads/2025/02/newsletter_GuK_1_25.pdf
(Tagung der AG am 22.3.2025 in Frankfurt: https://perspectac.de/veranstaltung/22-03-2025-tagung-in-frankfurt-main-systemische-hintergruende-fuer-aufruestung-und-krieg-perspektiven-notwendiger-transformationen/Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine - Eine Sammlung bestehender Vorschläge und möglicher Schritte, den Krieg in der Ukraine durch Diplomatie statt durch Waffen zu beenden: https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Waffenstillstand_und_Frieden_Ukrainekonflikt.pdf
https://friedensfaehig.de/ : Ziel der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ ist es, möglichst breite und bundesweite Proteste gegen die geplante Stationierung landgestützter US-Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen in Deutschland zu bündeln. Wir wollen über die Risiken und Gefahren der Stationierung aufklären und so die dringend nötige Debatte lostreten, vor der sich der Bundeskanzler seit der Ankündigung der Stationierung im Juli 2024 drückt.
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Kanonen statt Butter?
"Kanonen statt Butter" - Raketen statt Renten
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Wahlkampf in Deutschland
BlackRock im Kanzleramt? von Werner Rügemer
"Deutschland wäre der erste Staat, in dem ein ehemaliger BlackRock-Funktionär Regierungschef werden kann. Friedrich Merz war nicht „Lobbyist“, wie meist gesagt wird. Er wurde nicht nur bezahlt, sondern er hatte eine Leitungsfunktion innerhalb des Konzerns: Der CDU-Politiker war von 2016 bis 2020 Vorsitzender des Aufsichtsrats der Tochterfirma BlackRock Asset Management Deutschland Aktiengesellschaft."
Weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=128643Heribert Prantl , 13.02.2025 : "Es geht um «Es geht um 220’808 Menschen, Herr Merz!»
Dem Fünf-Punkte-Migrationsplan des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz ist es gelungen, den Wahlkampf zu monopolisieren und den Eindruck zu erwecken, die Umsetzung einer Reihe von extremen und extremsten Forderungen sei der Schlüssel zur Lösung der wichtigsten Probleme in Deutschland. Das Gegenteil ist richtig."
Weiterlesen: https://www.infosperber.ch/politik/es-geht-um-220808-menschen-herr-merz/Ausgestrahlt: Atomkraft – unnötig, teuer und gefährlich! Seit dem Atomausstieg 2023 wurde der Strombedarf in Deutschland durch erneuerbare Energien mehr als kompensiert. Der Anteil Erneuerbarer an der Gesamtstromversorgung liegt mit mehr als 55 Prozent auf einem historischen Höchststand.(...)
Die bewusst geschürte Debatte um Atomenergie soll die veraltete und riskante Technologie wieder salonfähig machen. In Deutschland treiben vor allem CDU/CSU und FDP die Atomdebatte voran. Sie nutzen das Thema zur politischen Profilierung und zur Bedienung ihrer Wählerschaft.
weiterlesen: https://www.ausgestrahlt.de/themen/argumente-in-der-atomdebatte -
Asyl und Migration
Pro Asyl:
Schäbig und rechtswidrig: Gesetzentwurf zur Abschaffung des Familiennachzugs
https://www.proasyl.de/thema/familiennachzug/
" Mit dem Gesetz – mit dem schrecklichen Namen Zustrombegrenzungsgesetz – soll der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten komplett abgeschafft werden. Subsidiärer Schutz wird Geflüchteten zuerkannt, denen im Herkunftsland ein »ernsthafter Schaden« droht, weil sie Opfer eines Bürgerkriegs sind oder weil sie in Gefahr sind, Opfer von Todesstrafe oder Folter zu werden. Dies trifft eine große Gruppe von Geflüchteten in Deutschland: Mitte 2024 lebten 351.000 Menschen mit subsidiärem Schutz in Deutschland. Darunter sind besonders viele syrische Staatsangehörige, aber auch Menschen aus Afghanistan, dem Irak, Eritrea oder anderen Ländern. Mehr als die Hälfte von ihnen lebt bereits seit mehr als sechs Jahren in Deutschland – also alles andere als vorübergehend, wie zum Teil in der Debatte suggeriert wird. (...) "
Weitere Artikel:
https://www.proasyl.de/thema/eu-asylpolitik/
https://www.oxfam.de/flucht#block-views-term-page-background -
Rechtsextreme
Jens Berger: Der große AfD-Bluff – eine Partei, neoliberal bis ins Mark
https://www.nachdenkseiten.de/?p=127687Kommentar : Halbierter Schwur: Gegen Neonazis und gegen die mit ihnen betriebene Kumpanei des sogenannten gemäßigten Bürgertums demonstrieren erneut Hunderttausende. Das ist angebracht. (...) Aber: Vor Friedrich Merz hat Olaf Scholz bereits 2023 »Abschiebungen im großen Stil« angekündigt, nannte Annalena Baerbock die in der EU beschlossene Einrichtung von Lagern für Asylsuchende die Verwirklichung von »Humanität und Ordnung«. Das ist rechts von der AfD. Die CDU hat nun aufgeholt. (...)
Absurd ist die Haltung vieler Demonstranten zum Kriegskurs. Sie halbieren den Schwur, den die Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald 1945 formulierten – »Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg« –, indem sie den zweiten Teil unterschlagen. (...)
https://www.jungewelt.de/artikel/493259.halbierter-schwur.html -
Außenpolitik unter Trump
3.2.2025 - USA: Gegen Freund und Feind: Unterstützung für die AfD und andere extrem rechte Parteien, Annexionsforderungen an Verbündete: USA suchen mit Gewaltpolitik ihre globale Dominanz zu retten. Berlin fügt sich bislang. In Lateinamerika regt sich Widerstand. - German foreign policy
Werner Rügemer: EU - Ausweg aus dem gefährlichen Vasallenstatus
Im Zangengriff des kapitalistisch-militärisch-medialen US-Imperiums wird die EU volkswirtschaftlich, politisch, sozial und kulturell verarmt, degradiert, mit Kriegshaushalten überzogen und als Stellvertreter in die tödliche US-Geopolitik einbezogen, auch in einen möglichen 3. Weltkrieg. Das hat eine Vor-Geschichte. Und der Ausweg?
--> Aktuelle Buchveröffentlichung zum Thema: Werner Rügemer: Verhängnisvolle Freundschaft. Wie die USA Europa eroberten, erste Phase: Vom 1. zum 2. Weltkrieg. 324 Seiten, 22.90 Euro. Papyrossa Verlag, Köln 2023. Weitere Infos: www.werner-ruegemer.de -
Klima - natürliche Ressourcen
Oxfam: Die tödlichen Folgen der Klimakrise: Wie die Emissionen der reichsten Deutschen die Klimakatastrophe vorantreiben
Fünfzig der reichsten Milliardär*innen der Welt verursachen durch ihre Investitionen, Privatjets und Jachten in 90 Minuten im Mittel mehr Treibhausgase als ein Mensch im weltweiten Durchschnitt in einem ganzen Leben - pdf-Studie
Januar 2025
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Trump
Michael Hudson, Richard D. Wolff, Nima Alkhorshid – How the U.S. Took Over the World: The End of International Law
https://www.infosperber.ch/dossier/us-politik-unter-donald-trump/
In SiG 157 (S. 30): Erhard Crome: Trumps Personal
https://www.democracynow.org/topics/donald_trump
Bernie Sanders: I attended Trump’s inauguration yesterday. Here are my thoughts.
Video; Text - Webseite: https://berniesanders.com/issues/ -
Soziale Gerechtigkeit - Oxfam-Bericht und mehr
Milliardärsmacht beschränken, Demokratie schützen: Zum Weltwirtschaftsforum veröffentlicht Oxfam den großen Ungleichheitsbericht. Der aktuelle Bericht zeigt, wie der Einfluss von Superreichen und ihren Konzernen nicht nur die soziale Ungleichheit immer weiter verschärft, sondern auch demokratische Prinzipien in ihren Grundfesten erschüttert.
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Abkommen Israel-Hamas zu einem Waffenstillstand
SONDERSEITE: https://www.sand-im-getriebe.org/artikel/thema-israel-palastina
29.01.2025: Gaza - Waffenstillstand - SiG-Sondernummer
15.01.2025 - Stellungnahme von B´tselem. dem israelischen Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten - deutsche Übersetzung
15.01.2025: Union juive francaise pour la paix: Endlich ein Waffenstillstandsabkommen! Für Gerechtigkeit in Palästina ist noch alles zu tun! - Text auf französisch (Übersetzung)