Iran

1.7.2026
https://makroskop.eu/242026/das-ende-des-amerikanischen-imperiums/

7.7.2026 - German Foreign Policy: Europa vor der Niederlage am Golf:
Streit um europäischen Marineeinsatz in der Straße von Hormuz dauert an. Iran erklärt, den Einsatz nicht genehmigen zu wollen, und warnt vor ernsten Folgen. Berlin deutet Bereitschaft zum Abzug an.

Eine große länderübergreifende Gruppe prominenter Persönlichkeiten – darunter ehemalige UN-Beamte, pensionierte Berufsdiplomaten, ehemalige Minister, Wissenschaftler und Intellektuelle, Politiker und ehemalige Parlamentarier, Militär- und Sicherheitsexperten, Künstler, Juristen sowie Journalisten, Aktivisten und führende Vertreter der Antikriegsbewegung aus 30 Ländern – hat einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie die globale Rolle der Vereinigten Staaten scharf kritisieren und eine neue internationale Ordnung fordern, deren Kernpunkte Souveränität und Widerstand gegen das sind, was sie als westliche Vorherrschaft bezeichnen.

Text (Englisch, Persisch, Deutsch) und Unterschriften:
https://afsaneyebahar.com/2026/04/11/20706781/

Auszüge:
" Ihre (USA) vergeblichen und verzweifelten Machenschaften zielen auf einen sogenannten „Regimewechsel“ und die Zersplitterung des Iran ab, um der Nation ihre Souveränität zu entziehen und damit die systematische Plünderung ihrer Ressourcen zu erleichtern. Im Streben nach dieser ultimativen Verderbtheit ermordeten die USA auf brutale Weise den geistigen und intellektuellen Führer des Iran, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei – weltweit anerkannt als Stimme gegen Arroganz und Terrorismus – zusammen mit seiner Familie.

Sie haben einen gezielten Terrorkrieg gegen die Grundpfeiler des iranischen Staates geführt. Bis heute hat die US-Aggression 39 iranische Staatsmänner auf kriminelle Weise ermordet, darunter das wissenschaftliche Genie Dr. Ali Larijani, Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates.

Nun hat die Unverschämtheit ihren Höhepunkt erreicht. Der US-Präsident droht dem iranischen Volk in den sozialen Medien offen mit der Zerstörung seiner Energieinfrastruktur. Dies ist der verdorbene Geist einer zerfallenden Zivilisation. Der moralische Zusammenbruch des Westens findet seine Verkörperung in der erbärmlichen Gestalt von Herrn Trump – einem Mann, dessen katastrophale Verhalten in den letzten zwei Jahren nicht nur die Welt, sondern auch sein eigenes Volk erschöpft hat. Es ist an der Zeit, mit einer Stimme zu erklären: Es reicht! Die Ära der Plünderung ist vorbei.

Die umfassende Verteidigung und aktive Abschreckung des Iran bieten eine einmalige Gelegenheit, der globalen Hegemonie ein Ende zu setzen. Die historische und zivilisatorische Doktrin des Iran ist unumstößlich: Macht verleiht kein Recht, und Herrschaft kann nicht als Grundlage für Gerechtigkeit dienen. Dies gilt als Fundament der Unbesiegbarkeit des Iran. Die Welt kann diesen historischen Wendepunkt nutzen und sich auf eben diese Doktrin der Befreiung stützen, um Herrschaft und Unterdrückung überall dort zu beenden, wo sie bestehen.

Der Exzeptionalismus der USA und Israels hat die Welt in eine epochale Entscheidung zwischen Macht und Recht, Souveränität und Unterwerfung, Würde und Schande gestürzt. Dieser Moment muss der Menschheit als Weckruf dienen, damit sie erkennt, dass es einen anderen Weg gibt. Er muss die Menschen überall dazu bewegen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die Strukturen in Frage zu stellen, die einem globalen System zugrunde liegen, das jeden moralischen Wert entweiht, einschließlich des Rechts auf Leben selbst.

Der Iran ist die letzte Bastion. Wenn er fällt, stirbt mit ihm die Hoffnung auf eine bessere, aufgeklärte Zukunft für die Welt. Das dürfen wir nicht zulassen. Die Aggression gegen den Iran ist Teil eines globalen Machtsystems, das uns alle unterdrückt. Wir können es uns nicht leisten, tatenlos zuzusehen, wie arroganter Autoritarismus Amok läuft. Unsere Zukunft hängt vom Erfolg des Iran ab.

Daher können wir kein Ergebnis dieses Krieges akzeptieren, das eine Rückkehr zum Status quo ante beinhaltet. Diejenigen, die solches Leid verursachen, müssen für ihre Verbrechen einen hohen Preis zahlen. Ihnen muss klar gemacht werden, dass militärische Macht sie nicht von der Verantwortung entbindet, die Gesetze zu wahren, von denen der Frieden und die Sicherheit unserer Welt abhängen. Zu diesem Zweck unterstützen wir die von Iran festgelegten Bedingungen für die Beendigung dieses Krieges.

Aus der Perspektive der globalen Gerechtigkeit sind die Bedingungen für die Beendigung dieses Krieges absolut und nicht verhandelbar:

1) Garantien gegen eine Wiederholung sowie eine verbindliche internationale Verpflichtung, die künftige Aggressionen ausschließt.

2) Der sofortige Abbau aller US-Militäreinrichtungen in der Region.

3) Das formelle Eingeständnis der Aggression, die internationale Verurteilung der Aggressoren und die vollständige Wiedergutmachung für Menschenleben und Sachschäden.

4) Die sofortige Beendigung des Krieges an allen Fronten in der Region.

5) Ein neues Rechtsregime für die Straße von Hormus, das die Souveränität des Iran anerkennt.

6) Die strafrechtliche Verfolgung und Auslieferung von Mitarbeitern anti-iranischer Medien, die zu diesem Blutvergießen angestiftet haben.

(...)

Trumps Ankündigung, die Straße von Hormuz zu blockieren, stößt in Berlin auf Zustimmung. Schon zuvor hatte Merz ein gewisses Verständnis für Trumps Drohung geäußert, die iranische Zivilisation zu vernichten.
Weiterlesen: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10361

acTVism Munich, Warum drängt Israel seit Jahrzehnten auf einen Krieg mit dem Iran und was steckt wirklich dahinter? In diesem Interview vom 25.März 2026 spricht der israelische Journalist Gideon Levy mit dem Pulitzer-Preisträger Chris Hedges über die Motive, die öffentliche Wahrnehmung und die Rolle der Medien. - Video

Jeffrey Sachs: USA & Israel greifen Iran an – Der Krieg breitet sich aus -
interview von Gleen Diesel, 31Min.

UN-Sicherheitsrat, 28.2.2026:
Emergency Meeting on the Military Escalation in the Middle East
Video-Übertragung (2 Stunden)
Crisis Group, 2.3.2026: UN Security Council Members Limit Criticism of U.S. over Iran
Mehr aus der UN: https://news.un.org/en/news/topic/peace-and-security

1.3.2026 - Michael Lüders: Angriff auf den Iran - Armageddon im Orient?

2.3.2026 - German Foreign Policy: Entgrenzter Krieg:
Die Bundesregierung stärkt den USA und Israel bei deren Angriffskrieg gegen Iran den Rücken und trägt damit zur weiteren Auflösung des Völkerrechts bei. Morde an führenden Staatsvertretern werden gängige Praxis für künftige Kriege. Weiterlesen

2.3.2026 : IAEA-Chef zu Iran: Keine Anzeichen für Atomwaffen-Programm
https://unric.org/de/iaea-chef-zu-iran-keine-anzeichen-fuer-atomwaffen-programm/
Die Pressekonferenz fand am 2.3.2026 in Wien statt.

5.3.2026 - Jonathan Cook: In Iran, Israel’s morbid military cult now has the US fully in its grip https://www.jonathan-cook.net/blog/2026-03-05/iran-israel-military-cult-us-grip/

9.3.2026 - German Foreign Policy - Europas Beitrag zum Krieg

13.3.2026 - Israeli strike on south Lebanon health centre kills 12 medics - middleeasteye

15.3.2026 - German Foreign Policy: Die Straße von Hormuz
Debatte um deutsche Beteiligung an Marineoperation in der Straße von Hormuz beginnt. Tankereskorten könnten kaum zehn Prozent des Vorkriegsverkehrs absichern. Paris plant Marinekoalition für die Zeit nach dem Abflauen des Kriegs. Weiterlesen

UN-News, 21.3.2026 - War in the Middle East: Iran nuclear facility hit as equivalent of ‘one classroom of children’ killed, wounded daily in Lebanon
https://news.un.org/en/story/2026/03/116717

26.Januar 2026 - CETIM: Solidarität mit den Kämpfen für Gerechtigkeit und Volkssouveränität im Iran - STOPPT die imperialistische Aggression!
Weiterlesen: SiG 160, S. 27

DFG-VK Bayern: Pressemitteilung vom 26. März 2026:
Schließung aller US-Militärbasen
Angesichts des völkerrechtswidrigen Krieges der USA gegen den Iran fordert der Landesverband Bayern der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) die sofortige Schließung aller US-Militärstützpunkte in Deutschland: Ramstein, Mainz-Wiesbaden, Grafenwöhr und Spangdahlem.
Die Nutzung deutscher Militärbasen zur Unterstützung oder Durchführung völkerrechtswidriger Angriffskriege steht in eklatantem Widerspruch zu den Grundprinzipien des Grundgesetzes. Insbesondere Artikel 26 verbietet Handlungen, die geeignet sind, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, und stellt die Vorbereitung eines Angriffskrieges unter Strafe. Die DFG-VK sieht die Bundesregierung in der Pflicht, diesem Verfassungsauftrag konsequent nachzukommen.(...)

14.03.26 - Düzgün Polat: Der König ist tot! Es lebe der König?
"(...) Im März 2025 bestätigte das Office of the Director of National Intelligence unter Leitung von Tulsi Gabbard: „Iran is not building a nuclear weapon.“ (...)
Die Widerlegung der Kriegslüge kam ausgerechnet vom IAEA-Direktor selbst. Rafael Mariano Grossi sagte am 2. März 2026, also nach den Angriffen durch die USA und Israel unmissverständlich: „We don’t see a structured program to manufacture nuclear weapons in Iran.“ Auf die explizite Frage eines Journalisten, ob der Iran „days or weeks away from building a bomb“ sei, antwortete er schlicht und einfach mit: „No.“
(...) Die Angriffe auf iranische Nuklearanlagen, wie sie aktuell stattfinden, verstoßen gegen IAEA-Resolutionen, die bewaffnete Angriffe auf Kernanlagen ausdrücklich und unmissverständlich verbieten. Sie verstoßen gegen die UN-Charta, deren Artikel 2.4 alle Mitgliedstaaten verpflichtet, „in ihren internationalen Beziehungen von der Androhung oder Anwendung von Gewalt abzusehen“. Sie verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht, das den Schutz von Zivilisten und ziviler Infrastruktur vorsieht.(...)
Die moralische Maske: „Unterdrückung“ als Kriegsbegründung
(...) Diese Wahrheit (...) wird instrumentalisiert, um einen Krieg zu rechtfertigen, der diese Menschen in die nächste vermeintlich noch größere Katastrophe stürzt. Diese Logik ist pervers und doch vertraut: Weil das Regime im Innern Gewalt anwendet, dürfen von außen tonnenweise Bomben fallen?(...) Betroffen von all dem ist und bleibt die gesamte Bevölkerung, nicht nur die Regierenden.(...)
Die Option für einen eigenen Weg ist die Solidarität mit dem Widerstand im Iran
(...) Es gibt eine Gesellschaft im Iran, die sich selbst organisieren kann, die eigene Forderungen artikuliert, die nicht auf „Herrschaft“ von oben wartet und die ein tiefreichendes Erfahrungswissen kämpferischer Praxis vorzuweisen hat. Diese Erfahrung ist der Keim, der Fundus einer dritten Option. (...) Die Erkenntnis, dass „Sicherheit“ nicht durch militärische Überlegenheit, nicht durch die „Full Spectrum Dominance“ der USA, nicht durch Atomwaffenmonopole erreicht wird, sondern durch die Aufhebung der Unterdrückung, durch soziale Gerechtigkeit, durch die Anerkennung der Rechte aller Menschen in der Region – diese Erkenntnis ist universell. Sie gilt für die Arbeiter im Iran, die gegen das Mullah-Regime streiken, ebenso wie für die israelischen Friedensaktivisten, die gegen die Besatzung protestieren. Sie gilt für die Kurden, die ihre Autonomie verteidigen, ebenso wie für die Palästinenser, die gegen die Blockade von Gaza kämpfen. Sie gilt für alle Menschen, die erkennen, dass ihre wirklichen Feinde nicht die „anderen“ Völker sind, sondern die Herrschaftseliten, die ihre Leben zerstören, ob mit religiösem oder mit demokratischem Etikett.(...)
Vollständiger Text: https://www.pressenza.com/de/2026/03/der-koenig-ist-tot-es-lebe-der-koenig/

1.3.2026 - Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘
"(...)Wir fordern:
den sofortigen Stopp des Krieges gegen den Iran
ein Ende der deutschen Unterstützung für die militärischen Angriffe und den Wirtschaftskrieg gegen das Land. Das bedeutet insbesondere Stopp aller Waffenlieferungen an Israel und Ablehnung der Nutzung der US-Stützpunkte auf deutschem Boden für den Krieg gegen den Iran.
eine klare Verurteilung der völkerrechtswidrigen Aggression durch die deutsche Bundesregierung
Einsatz für einen Waffenstillstand und faire Friedensverhandlungen mit dem Iran"
https://nie-wieder-krieg.org/2026/03/01/hands-off-iran/

3.3.2026 - Proteste von Pax Christi und IPPNW
gegen den völkerrechtswidrigen Angriff der USA und Israels auf den Iran
https://www.kopi-online.de/wordpress/?p=5648

2.3.2026 - IMI-Standpunkt 2026/011: Krieg ist kein Gewohnheitsrecht – nicht im Iran, nirgendwo!

28.2.2026 - PHM stands in solidarity with the Iranian People
https://phmovement.org/phm-stands-solidarity-iranian-people

9.3.2026 - Arundhati Roy: ‘Iran is Not Gaza’ - Video, 5 Min.

12.3.2026 - Aufruf von französischen Gewerkschaften (CGT; Solidaires) und anderen Gruppen

Atomwaffen abschaffen! https://www.icanw.de/

https://www.openpetition.eu/petition/online/offener-brief-unterstuetzung-fuer-spaniens-haltung-gegen-eine-militaerische-eskalation-mit-iran

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Pedro Sánchez,
sehr geehrte Mitglieder der spanischen Regierung,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen und Institutionen Europas,

wir möchten unsere nachdrückliche Unterstützung für die Haltung der spanischen Regierung zum Ausdruck bringen, den Krieg gegen Iran abzulehnen und sich zu weigern, spanisches Territorium für diese militärische Eskalation zur Verfügung zu stellen.

In einer Zeit wachsender internationaler Spannungen, in der sich die militärische Konfrontation über den Nahen Osten auszuweiten und die internationale Ordnung weiter zu destabilisieren droht, setzt Spanien ein wichtiges Zeichen: Ein Krieg ohne völkerrechtliche Legitimität darf keine Unterstützung finden.

Gleichzeitig hat Spanien deutlich gemacht, dass die Ablehnung eines Krieges keineswegs eine Unterstützung der Politik des iranischen Regimes bedeutet. Die Unterdrückung der Zivilgesellschaft, schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen sowie destabilisierende Aktivitäten in der Region geben Anlass zu ernster Sorge. Es ist daher sowohl möglich als auch notwendig, diese Politik klar zu kritisieren und ihr entgegenzutreten – während gleichzeitig eine militärische Intervention abgelehnt wird, die Gewalt weiter eskaliert und das Völkerrecht untergräbt. Ein solcher Krieg bringt weder Demokratie noch Sicherheit, Stabilität oder Gerechtigkeit in die Region.

Besonders begrüßen wir die Entscheidung der spanischen Regierung, die Nutzung der US-Militärstützpunkte in Rota und Morón für Angriffe gegen Iran nicht zu genehmigen. Obwohl diese Stützpunkte gemeinsam mit den Vereinigten Staaten betrieben werden, stehen sie unter spanischer Souveränität und dürfen nicht für militärische Aktionen genutzt werden, die den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen widersprechen oder zu einer weiteren Eskalation beitragen. Diese Entscheidung zeigt, dass Regierungen auch unter internationalem Druck ihre souveräne Verantwortung wahrnehmen können.

Die Haltung Ihrer Regierung knüpft an eine starke demokratische Tradition der spanischen Zivilgesellschaft an: die klare Botschaft „No a la guerra“ – Nein zum Krieg. Diese wurde besonders während der massiven Proteste gegen den Irakkrieg im Jahr 2003 sichtbar, als Millionen Menschen in Spanien gegen eine militärische Intervention ohne völkerrechtliche Legitimation auf die Straße gingen. Auch heute findet diese Botschaft weit über Spanien hinaus Resonanz.

Das Science4Peace Forum zusammen mit anderen Organisationen ruft daher andere europäische Regierungen sowie Vertreterinnen und Vertreter von Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik in ganz Europa dazu auf, diese Haltung zu unterstützen und dem Beispiel Spaniens zu folgen, 

• eine Beteiligung am Krieg abzulehnen und einer weiteren Eskalation entgegenzutreten;

• die Nutzung ihres Staatsgebiets, ihres Luftraums und ihrer Militärbasen für offensive Operationen im Zusammenhang mit diesem Konflikt zu verweigern;

• innerhalb der Europäischen Union und der Vereinten Nationen auf Deeskalation und die Wiederaufnahme diplomatischer Verhandlungen hinzuwirken;

• zu bekräftigen, dass die Achtung des Völkerrechts die unverzichtbare Grundlage verantwortungsvoller Sicherheitspolitik ist.

Europa sollte nicht zu einer logistischen Plattform für die Ausweitung eines Krieges werden. Vielmehr sollte es eine konstruktive Rolle bei der Förderung von Diplomatie, Zurückhaltung und der friedlichen Beilegung von Konflikten übernehmen.

Die Entscheidung Spaniens zeigt: Auch in Zeiten großer internationaler Spannungen ist es möglich, dem Druck zur Eskalation zu widerstehen und klar für Diplomatie, Völkerrecht und Frieden einzutreten.
Gerade in diesem gefährlichen Moment der internationalen Politik ist eine solche Haltung von besonderer Bedeutung.
Organisationen
Science4Peace
Campaign for Nuclear Disarmament (United Kingdom)
NatWiss – Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit
Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Friedenswerkstatt Wedel
Friedensnetzwerk Kreis Pinneberg
Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein
International Peace Bureau
Erhard-Eppler-Kreis
Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung
Fried:A (Friedensinitiative Altona)
DFG-VK Mittelbaden
DIDF - Föderation Demokratischer Arbeitervereine
Women for Peace – Finland 
Essener Friedensforum e.V.
Pressenza - International Press Agency for Peace and Nonviolence
Peace Movement of Orust, Sweden
Rete Ricerca e Università per la Palestina - RUP
EPR4Palestine
Global Strategy of Nonviolence
World BEYOND War
RootsAction Education Fund
Friedensinitiative Hamburg-Niendorf 
Kritische MIN-Studierende University of Hamburg
Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V.
Attac - Hamburg
Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen zur Verhütung eines Atomkriegs (IPPNW)
(vollständige Liste hier)

Einige Web-Seiten
https://www.middleeasteye.net/live/live-us-and-israel-attack-iran
https://peoplesdispatch.org/
https://www.democracynow.org/topics/iran
https://orientxxi.info/fr/mot1308.html
u.v.m. ...

Analysen:

Michael Lüders: das Imperium auf Beutezug, 3. Februar 2026 - Video
Michael Lüders: Aufstand im Iran: Folgt ein Regimewechsel?, 20. Januar 2026 - Video

Mehrere Artikel in SiG 159 (August 2025):
Interessen Israels und der USA an der Region
Norman Paech: Irans angeblich geplante Nuklearwaffe ist Vorwand für Regime-Change
David Goeßmann: USA, Israel und die Erfindung der iranischen Bedrohung
Geschichte der Angriffe gegen den Iran
Atommacht Israel
Vor 80 Jahren: Hiroshima, der Beginn der atomaren Erpressungspolitik

SiG-Nr. 41 (I. Ramonet: Zielscheibe Teheran, 2005) –
48 (Das imperiale Projekt zum Scheitern bringen, 2006)
53 (Hände weg vom Libanon! Hände weg vom Iran!, 2006)
58 (Attac Deutschland: Kein Krieg gegen den Iran!, 2007) –
84 (Chomsky, 2010: „Die iranische Gefahr“) –
128 (M. Massarrat: Iran 2018) –
148 (Iran: Massenproteste und äußere Bedrohungen, 2022)

SiG 148, Seite 35

Iran: Massenproteste und äußere Bedrohungen

„7.12.2022 - Unglaubliche Streikbeteiligung (trotz massiver Drohungen) geht am 3. Streiktag weiter; Regime-Gewalt, die sich zunehmend in die (immer volleren) Gefängnisse zurückzieht, gegen ungebrochenen Widerstand, nicht nur der StudentInnen.“ Diese Meldung ist Teil eines Dossiers von Labournet zu den aktuellen Kämpfen und zu deren Repression im Iran. Seit Jahren führt Labournet eine umfangreiche Webseite zu den Massenprotesten und den Lebensbedingungen im Iran: https://www.labournet.de/category/internationales/iran/. Dokumentiert werden die Kämpfe für Meinungs- und Religionsfreiheit, die sehr harte Repression (Liste der getöteten Menschen, Hinrichtung von #MohsenShekhar), ebenfalls der Widerstand im Iran gegen die Arbeitsbedingungen und die Unterdrückung der gewerkschaftlichen Aktivitäten.
Die jahrelange Solidarität von Gewerkschaftsorganisationen (z.B. Offener Brief von französischen Gewerkschaften) wird auch dargestellt.

Solidaritätsaktionen sind fortzuführen – ohne dabei die jahrzehntelange Politik der USA gegenüber dem Iran auszublenden, die sich verlogen auf die Menschenrechte berufen und immer wieder Angriffspläne gegen den Iran entwickeln.
Dazu veröffentlichen wir Auszüge aus aktuellen Artikeln.

Zu der Geschichte des Konflikts um eine atomare Aufrüstung verweisen wir auf die Seite von imi-online , auf ein Dossier in der jungewelt und auf SiG-Artikel zum Iran (SiG 17 – 41 – 46 – 48 - 49 – 51 – 53 – 58 - 62 – 67 – 74 – 76 – 84 – 93 – 94 – 95 - 99 – 105 - 117 - 128 - 132 – 135), https://www.sand-im-getriebe.org/artikel/sig-fruhere-veroffentlichungen

USA beenden Atomgespräche mit Iran

Tagesschau, 15.11.2022 - Die Vereinigten Staaten wollen sich vorerst nicht mehr um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran bemühen. Zwar werde die Tür für Verhandlungen offengelassen, aber die US-Regierung werde sich nun auf eine Politik der Sanktionen und des Drucks konzentrieren, sagte der amerikanische Sonderbeauftragte für Iran, Robert Malley. Er begründete den Kurswechsel mit dem Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte gegen regierungskritische Demonstranten und mit dem Verkauf von Kampfdrohnen an Russland. Zudem seien die Verhandlungen nicht vorangekommen […]

Malley sagte nun: Wenn der Iran mit seinem Atomprogramm neue Grenzen überschreite, werde es darauf eine mit den europäischen Partnern koordinierte Antwort geben. Nach Angaben von Diplomaten wird er sich am Dienstag (16.11.) mit seinen französischen, britischen und deutschen Kollegen abstimmen.

Mit dem Atomabkommen von 2015 zwischen der Islamischen Republik und einer internationalen Gruppe von sechs Staaten wurde die Urananreicherung im Iran begrenzt. Damit sollte die Entwicklung von Atomwaffen erschwert werden. Im Gegenzug wurden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben. 2018 kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig den Vertrag auf und verhängte neue Sanktionen. Der Iran begann daraufhin damit, seine Zusagen nicht mehr einzuhalten. Der jetzige US-Präsident Joe Biden wollte das Atomabkommen ursprünglich wiederbeleben.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) warnte seither wiederholt davor, dass der Iran seine Bemühungen zur Anreichung von Uran vorantreibe. Hoch angereichertes Uran ist ein Grundstoff für Atombomben. Der Iran bestreitet, derartige Absichten zu haben, lässt aber internationale Kontrollen seiner kerntechnischen Anlagen nicht zu.

Iran und sein Atomprogramm: Verhandeln oder nicht?

21.11.2022, dw.com - Die Atomgespräche zwischen dem Westen und Teheran sind angesichts der iranischen Drohnenlieferungen nach Russland und der brutalen Reaktion auf die Proteste auf Eis gelegt.

Sollten sich beide Seiten nicht einigen, wird es zu verstärkten Spannungen kommen, heißt es auch in einer Analyse der Zeitschrift "Foreign Policy" (FP). In dieser Situation könnten die Vereinigten Staaten und die Europäische Union weitere Sanktionen verhängen, Israels verdeckte Sabotage der iranischen Atomanlagen unterstützen und das entstehende, gegen den Iran gerichtete Verteidigungsbündnis aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel ermutigen, heißt es in FP. "Der Westen könnte sogar ein direktes militärisches Eingreifen in Erwägung ziehen." Inzwischen arbeite man im Weißen Haus für den Fall eines endgültigen Scheiterns der Gespräche an einem "Plan B", so FP weiter. Diesem zufolge könnten die USA etwa Israel beschleunigt mit wichtigen Verteidigungssystemen wie etwa Tankflugzeugen für Luftangriffe mit großer Reichweite beliefern. Dadurch wäre es in die Lage versetzt, die nukleare Infrastruktur des Irans zu treffen. Auch eine militärische Intervention der USA selbst sei denkbar, zitiert das Magazin einen ungenannt bleibenden europäischen Diplomaten. Doch eine solche Intervention sei hochriskant […].

Atomverhandlungen mit dem Iran: Die Summe aller schlechten Kompromisse Oliver Eberhardt , heise.de

Israel und USA proben gemeinsam Luftangriffe gegen den Iran
junge Welt 30.11.2022- Die Luftwaffen Israels (IAF) und der USA haben am Dienstag (29.11.2022) eine gemeinsame Militärübung begonnen, die bis Donnerstag dauern soll. Schauplatz ist der Luftraum über Israel und dem östlichen Mittelmeer. Ein Schwerpunkt des Programms sind Langstreckenflüge mit Auftanken in der Luft. Es sollen »verschiedene Szenarien angesichts der regionalen Bedrohungen simuliert werden«, heißt es in der offiziellen Stellungnahme der israelischen Streitkräfte (IDF). Die Medien des Landes erlegten sich keine Zurückhaltung auf und meldeten explizit, dass »Angriffe auf den Iran und dessen regionale Terrorhilfskräfte« geprobt werden sollen, wie The Times of Israel am Dienstag berichtete. […]